15.09.2017

Haftung auf Unternehmensebene

Haftungsansprüche bei vertraglichen Verpflichtungen

Jeder Unternehmer schließt eine Vielzahl von Verträgen, auf der einen Seite mit Lieferanten und Dienstleistern, auf der anderen Seite natürlich auch mit seinen Kunden und seinen Mitarbeitern.

Der Anknüpfungspunkt für die vertragliche Haftung liegt – allgemein gesagt – in der schuldhaften Verletzung der im Vertrag geregelten oder beinhalteten Pflichten. Kommen die Parteien eines Vertrags ihren vertraglichen Verpflichtungen schuldhaft nicht oder nur mangelhaft nach, so kann sich daraus ein Haftungsanspruch des Vertragspartners ergeben, wenn dieser in seinen Rechten verletzt ist und einen Schaden erleidet.

Wie bereits in den Grundlagen aufgezeigt, muss eine schuldhafte Pflichtverletzung der einen Vertragspartei kausal zu einem Schaden der anderen Vertragspartei führen.

Die Haftungsansprüche gelten aber grundsätzlich nur zwischen den Vertragsparteien. Nur diese verpflichten sich im Vertrag gegenseitig auf die Einhaltung von Rechten und Pflichten. Nicht am Vertragsabschluss beteiligte Dritte können aus Vertrag regelmäßig keine Rechte herleiten. Ausnahmen hiervon bilden der Vertrag zugunsten Dritter (§ 328 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB) und das von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter; diese Ausnahmen seien an dieser Stelle erwähnt, können jedoch aufgrund der Vielseitigkeit der Rechtsprechung und Literatur hierzu nicht behandelt werden.

Verletzung vertraglicher Haupt- und Nebenpflichten

Autor: Claus Eber

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