Fachbeitrag | Informieren und Recht 30.03.2015

Einsatz von Fremdfirmen in der Elektrotechnik

Outsourcing: Diesen Begriff hört man in der Arbeitswelt immer häufiger, und auch vor der Elektrotechnik macht er nicht Halt. Doch wenn in einem Unternehmen Fremdfirmen im Einsatz sind, gelten besondere Anforderungen an die Sicherheit. Worauf Sie achten müssen, damit Fremdfirmen in Ihrem Betrieb sicher arbeiten können, verrät Ihnen dieser Fachbeitrag.

Unterweisung von Mitarbeitern

Einsatz von Fremdfirmen: Werkvertrag oder Dienstvertrag

Wenn Fremdfirmen in einem Unternehmen zum Einsatz kommen, gibt es zwei Möglichkeiten, diese Arbeitsbeziehung vertraglich zu gestalten: mit einem Werk- oder Dienstvertrag nach §§ 631 ff. BGB bzw. § 611 BGB oder mit einem Arbeitnehmerüberlassungsvertrag (Leiharbeit) nach §§ 1 ff. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Einsatz von Fremdfirmen im Rahmen eines Werk- oder Dienstvertrags, da für Leiharbeit eigene Bestimmungen gelten. Bei einem Werkvertrag schuldet der Vertragsnehmer dem Auftraggeber ein konkretes Ergebnis, zum Beispiel die Instandsetzung einer elektrischen Anlage. Bei einem Dienstvertrag ist dagegen eine Dienstleistung Gegenstand des Vertrags, zum Beispiel die technische Untersuchung einer elektrischen Anlage. Bei den meisten Fremdfirmenverträgen in der Elektrotechnik handelt es sich um Werkverträge.

Weisungsbefugnis gegenüber den Fremdfirmenmitarbeitern

Bei einem Werk- oder Dienstvertrag sind die Weisungsrechte des Auftraggebers genau geregelt: Er darf in diesem Fall nur Anweisungen geben, die den Art und den Umfang der Arbeit betreffen (Was? Wann? Wo?). Dazu gehören zum Beispiel auch betriebsspezifische Hinweise zur Betriebssicherheit und zum Sicherheitsverhalten. Der Auftraggeber darf der Fremdfirma jedoch keine Anweisungen geben, die sich auf die Durchführung der Arbeit beziehen (Wer? Wie?), denn bei solchen konkreten Anweisungen kann der Werkvertrag als Scheinselbstständigkeit angesehen werden.

Zwei Verantwortliche: im Unternehmen und in der Fremdfirma

Beim Einsatz von Fremdfirmen tragen insbesondere zwei Personen die Verantwortung: Innerhalb der eigenen Firma gibt es einen Auftragsverantwortlichen, im elektrotechnischen Bereich zum Beispiel die verantwortliche Elektrofachkraft. Diese Person muss den Verantwortlichen der Fremdfirma unterweisen, ihn über betriebsspezifische Gefahren unterrichten und über die Arbeitsbedingungen vor Ort informieren. Zudem koordiniert und überwacht der Auftragsverantwortliche den Einsatz der Fremdfirma und nimmt am Ende – eventuell in Zusammenarbeit mit anderen Abteilungen – die Leistung der Fremdfirma ab. Der Fremdfirmenverantwortliche muss wiederum seine Mitarbeiter unterweisen.

Wichtig beim Einsatz von Fremdfirmen: § 8 ArbSchG

Eine wichtige gesetzliche Regelung für den Einsatz vom Fremdfirmen ist § 8 des Arbeitsschutzgesetzes. Dieser legt unter anderem fest, dass der Auftraggeber im Unternehmen und der Verantwortliche in der Fremdfirma zusammenarbeiten müssen, wenn es um Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes geht. Sie müssen sich gegenseitig über spezielle Gefährdungen unterrichten und ihre Maßnahmen zur Gefahrenabwehr koordinieren. Zudem müssen sie ihre Beschäftigten über die speziellen Gefahren bei diesem Einsatz unterrichten. Ähnliches legt auch § 6 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ fest.

Rechtliche Absicherung bereits im Vertrag mit der Fremdfirma

Bereits bei der Auswahl einer Fremdfirma sollte der Umgang mit dem Arbeitsschutz ein wichtiges Entscheidungskriterium sein. Hier können unter anderem Unfallzahlen, Referenzen oder Zertifizierungen Aufschluss geben. Zudem sollten im Werk- oder Dienstvertrag neben der genauen Leistungsbeschreibung wichtige Vorgaben zum Arbeitsschutz festgehalten werden. Dazu gehören zum Beispiel besondere Gefahrenquellen im Einsatzunternehmen, das Verhalten im Not- oder Alarmfall, die Unterweisung zum Gesundheitsschutz und Sicherheit sowie Weisungsbefugnisse. Die Fremdfirma sollte schriftlich erklären, dass sie die Arbeitsschutzbestimmungen erhalten hat und beachten wird. Halten Sie im Vertrag außerdem fest, dass die Fremdfirma geeignete und ausreichend qualifizierte Mitarbeiter in Ihr Unternehmen schickt und diese entsprechend unterweist.

Beim Einsatz von Fremdfirmen: eigene Mitarbeiter nicht vergessen!

Was bei der Beauftragung von Fremdfirmen oft nicht beachtet sind: Auch die eigenen Mitarbeiter können durch Fremdmitarbeiter erhöhten Risiken ausgesetzt sein. Dies kann der Fall sein, wenn sich Arbeitsabläufe ändern oder zusätzliche Gefährdungen entstehen, zum Beispiel weil die Fremdfirmenmitarbeiter noch nicht vertraut mit den Bedingungen vor Ort sind. Vergessen Sie also nicht, auch Ihre eigenen Mitarbeiter entsprechend zu unterweisen und sie auf die zusätzlichen Risiken hinzuweisen.

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Autor: Birgit Adam