10.08.2017

Stau bei Genehmigungen für Schwertransporte

Als wären die Straßen nicht schon so belastet genug – sie müssen auch noch übergroße Transporte aushalten. Solche Schwertransporte werden bereits meistens über Nacht abgewickelt. So will man die Staugefahr bei Tag verringern. Aber selbst da droht der Dauerstau – bei der Beantragung.

Genehmigungen für Schwertransporte

Genehmigungen für Schwertransporte: Warten auf Rückantwort der Behörden

Bei der Erteilung von Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte kommt es derzeit in den Bundesländern zu gravierenden Verzögerungen. Bearbeitungszeiten über fünf Wochen sind an der Tagesordnung – das beklagt eine Initiative der Industrie jetzt in einer Mitteilung an die Presse. Häufig warten demnach die Antragsteller aus der Wirtschaft immer länger auf Rückantwort der zuständigen Behörden.

Folge der langsamen Genehmigungen für Schwertransporte: Schwierigkeiten bei Einhaltung von Termingeschäften

Für die Unternehmen bedeutet dies enorme Schwierigkeiten bei der Einhaltung von Termingeschäften. Zudem führt der Stau bei den Genehmigungen zu einer Störung von Prozess– und Lieferketten. Für die Wirtschaft bedeutet dies mögliche Vertragsstrafen von Kundenseite sowie einen enormen Imageschaden.

Vor diesem Hintergrund haben sich 23 Wirtschaftsverbände zu einer Initiative zusammengeschlossen. Sie will auf die Problematik aufmerksam machen und die Politik zum Handeln bewegen.

Forderung: durchschnittliche  Bearbeitungszeit von fünf Werktagen

Hauptforderung der Initiative: Die Bearbeitungszeit der Genehmigungen für Schwertransporte soll deutlich auf fünf Werktage im Durchschnitt reduziert werden. Nur so könne die deutsche Wirtschaft die Produktqualität „Made in Germany“ auch mit einem Zuverlässigkeitsversprechen in Transport und Logistik verbinden. Das ist für die Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Kontext von hoher Bedeutung.

Zum Ausdruck gebracht haben dies die Verbände in einem gemeinsamen Schreiben an die 16 Verkehrsminister der Bundesländer. In dem Schreiben legen sie die Bedeutung dieser Transporte für die deutsche Wirtschaft dar und mahnen kurzfristig Lösungen an. Ohne die Leistungen des Schwertransport– und Autokrangewerbes ließen sich wichtige Projekte und Themen nicht umsetzen, darunter beispielsweise Bau– und Infrastrukturvorhaben sowie Projekte der Energiewende.

Verwaltungsvorschriften umsetzen, Prozesse neu gestalten

Die Verbände fordern die Verkehrsminister der Länder auf, die Bearbeitungskapazitäten zu erweitern und die Prozesse flexibler zu gestalten. Überdies solle man nach Sicht der Verbände das Behördenpersonal mit Schwerpunkt auf verwaltungsrechtliche Entscheidungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren schulen.

Sie fordern schnellstmögliche Umsetzung der Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz (VMK) vom Oktober 2016 im Hinblick auf Fahrzeugclusterungen und Korridorlösungen. Nur so lasse sich die Anzahl der notwendigen Anträge deutlich reduzieren. Nicht zuletzt durch die neue Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung vom 30. Mai 2017 erhielten die zuständigen Behörden Möglichkeiten, die Prozesse neu zu gestalten.

Wertschöpfung in Deutschland

Der Großraum- und Schwertransport sowie die Autokranarbeiten und deren Verbringungen auf der Straße spielen für die Wertschöpfung in Deutschland eine überragende Rolle. In allen Wirtschaftszweigen sind diese Dienstleistungen unerlässlich zur Sicherung von Produktion und weltweiten Auslieferung dieser Produkte, aber auch zur Sicherstellung der Produktionsanlagen.

Zu wenige Umschlagstellen, sanierungsbedürftige Straßen

Allerdings fehlt es an Umschlagstellen. Hinzu kommen die Schwierigkeiten mit der sanierungsbedürftigen Straßeninfrastruktur. Das alles trägt derzeit nicht gerade dazu bei, dass schwere oder großvolumige Güter ihre Ziele erreichen.

Folge dieser Missstände: Lange Umwege und Umfahrungen für die Transportunternehmen mit allem dazugehörigen Mehraufwand für zusätzliche Kilometer wie Treibstoff, Maut oder Begleit-Gebühren, erhöhter Zeitaufwand mit allen daraus resultierenden zeitlichen Beschränkungen, Dauer des Genehmigungsverfahrens sowie Verfügbarkeit von Polizeikräften und dadurch massive Behinderung der Arbeit der Schwergut-Spezialisten.

 

Autor: Franz Höllriegel