Kabotage bleibt Schwerpunkt bei Ermittlungen im Güterkraftverkehr

Unfair, unsozial, ungerecht: Kabotage ist seit jeher eine der für alle Beteiligten nachteiligsten Praktiken im Straßengüterverkehr. Dem Kampf gegen sie haben sich die Organisationen von Güterverkehr und Logistik verschrieben. Trotz Corona führten sie 2020 verstärkt Kontrollen durch.

Fast eine Million Euro Kabotage-Strafen

830.000 Euro – auf diesen Betrag summierte sich das Aufkommen an Bußgeld- oder Einziehungsbescheide für Verstöße gegen die Einhaltung der Bestimmungen zur Auftraggeberhaftung bzw. Kabotage in der Bundesrepublik in der zweiten Hälfte des Jahres 2020. Das berichten Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. in einer gemeinsamen Presseerklärung.

Demzufolge intensivierten sie ihre Zusammenarbeit gegen unfaire Praktiken im Straßengüterverkehr. Im Fokus ständen insbesondere illegale Kabotagetransporte. Bei 97 Prozent der vom BGL gemeldeten Fälle habe das BAG weitere Ermittlungen bis hin zu Betriebskontrollen durchgeführt. Überprüft wurden mehr als 180 Auftraggeber und Beförderer, dabei wurden bei etwa 6.500 beauftragten bzw. durchgeführten Beförderungen knapp 4.000 Verstöße festgestellt.

Kooperation BAG und BGL

Das BAG und der BGL haben vereinbart, die im Rahmen des Branchenbündnisses Spedition – Transport – Logistik (STL) begonnene Zusammenarbeit zu verstärken. Bei Anhaltspunkten auf die systematische Nicht-Einhaltung der Vorschriften des Güterkraftverkehrsgesetzes könnten dem BGL Hinweise übermittelt werden, die dann über die „Task Force Hinweisbearbeitung“ an das BAG weitergeleitet und dort verfolgt werden. Damit unterstütze man ein schnelleres und effizienteres Vorgehen in Prüf- und Ermittlungsverfahren.

Hoffmann: Kabotage deutlich erschwert

BAG-Vizepräsident Christian Hoffmann sieht in der Kabotage auch 2021 einen Prüfungsschwerpunkt. Mit der Digitalisierungsstrategie des BAG wolle man die Effizienz der Kontrollprozesse mittel- und langfristig steigern. Illegale Praktiken, wie bei der Kabotage erschwere man somit „deutlich“, so Hoffmann. BGL-Vorstandssprecher Prof. Dr. Dirk Engelhardt sieht in der Zusammenarbeit ein wichtiges Zeichen für deutsche Unternehmen dafür, dass illegale Praktiken nicht hingenommen, sondern aufgedeckt und geahndet würden.

Engelhardt: „Dabei würden wir uns behördenübergreifend noch mehr Unterstützung für das BAG wünschen.“

Zahlreiche Schwerpunktkontrollen

Ein erfolgreiches Modell, wie der Rückblick auf das zweite Halbjahr 2020 zeigt: Trotz Corona-Situation hat das BAG u.a. nach Hinweisen des BGL zahlreiche Schwerpunktkontrollen vorgenommen, z.B. mit Fokus auf Kabotage- und Holztransporte. Bei neun Schwerpunktkontrollen gebietsfremder Unternehmen wurden von insgesamt mehr als 4.700 kontrollierten Fahrzeugen fast 4.500 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft.

Amt für Güterverkehrskontrollen

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) ist eine selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Sein Aufgabenspektrum umfasst:

• Kontroll- und Ahndungsaufgaben nach dem Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) und Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG),
• Marktbeobachtung
• zivile Notfallvorsorge sowie
• Bewilligung für spezifische Förderprogramme des Straßengüter- und Personenverkehrs, des ÖPNV und der Radverkehrsförderung.

EU Kommission lässt Auswirkungen auf KV prüfen

Über einer Studie der italienischen Consultingfirma TRT Trasporti e Territorio im Auftrag der Europäischen Kommission berichtet „trans.info“. Demnach könnten sich die Vorschriften des Mobilitätspakets langfristig negativ auf den Kombinierten Verkehr (KV) auswirken. Ziel der Studie sind die möglichen Auswirkungen der Verordnung 2020/1055 auf den Kombinierten Verkehr.

Wird Kabotage-Quote Rückgänge im KV verursachen?

Laut TRT könnte insbesondere die sogenannte Kabotage-Quote Rückgänge im KV verursachen. Das würde sich wiederum negativ auf die Umwelt auswirken. Die Experten schätzen, dass die neuen Vorschriften zu zusätzlichen 397 Tausend Tonnen CO₂-Emissionen führen könnten. Ein weiteres Problem sei die Freiwilligkeit für die Mitgliedstaaten, die Kabotage-Quote zu implementieren. Im Endeffekt könnte es dazu kommen, dass in der EU nebeneinander verschiedene Vorschriften gelten. Die Einführung der Kabotage-Quote ist für Februar 2022 geplant.