06.02.2019

Jefta: Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan in Kraft

Die Gelbe Gefahr – dieses Gespenst ging einst in Europa um. Autos und andere Produkte aus Japan bedrohten die europäische Konkurrenz. Doch seither sind die beiden Märkte zusammengerückt. Der Freihandelsmarkt zwischen der EU und Japan war überfällig – am 1. Februar 2019 nun wurde Jefta besiegelt, und damit ist das weltweit größte Freihandelsabkommen in Kraft. Ein Signal in Richtung USA?

Mit dem Freihandelsabkommen Jefta setzen die EU und Japan seit 01.02.2019 auch ein Zeichen gegen den Protektionismus.

Jefta seit Freitag, 1. Februar 2019, in Kraft

Sechs Jahre lang verhandelten die Unterhändler Japans und der Europäischen Union. Vor dem Wochenende kreißte die Verhandlungsrunde und gebar Jefta – und damit die größte Freihandelszone der Welt. Seit 1. Februar 2019 ist es in Kraft. Die Menschen in beiden Märkten hoffen nun auf günstigere Preise, die Wirtschaft auf mehr Wachstum.

„Wichtige Impulse für die deutsche Wirtschaft“

etwa erwartet Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), von Jefta laut einer Mitteilung seiner Organisation.

Das Japan-EU Free Trade Agreement (Jefta) soll laut „Zeit online“ Zölle und Handelsbeschränkungen fast komplett beseitigen. Zudem baue es nichttarifäre Handelshemmnisse ab: alles Beschränkungen, die indirekt Importe bestimmter Produkte verhindern sollen. Die Verhandlungspartner bekennen sich überdies zum Pariser Klimaabkommen.

Kernpunkte des Freihandelsabkommens Jefta zwischen der EU und Japan

  • Beseitigung der japanischen Zölle auf viele Käsesorten, wie Gouda und Cheddar (derzeitiger Zollsatz: 29,8 Prozent) oder Wein (durchschnittlicher Satz derzeit: 15 Prozent)
  • voraussichtlich erhebliche Steigerung der Rindfleischausfuhren der EU nach Japan; bei Schweinefleisch zollfreie Ausfuhr von verarbeitetem Fleisch und nahezu zollfreie Ausfuhr von Frischfleisch
  • Schutz von über 200 hochwertigen europäischen Agrarerzeugnissen bei den geografischen Angaben in Japan sowie Schutz einer Auswahl japanischer geografischer Angaben in der EU
  • Öffnung der Dienstleistungsmärkte insbesondere für Finanzdienstleistungen, elektronischen Handel, Telekommunikation und Verkehr
  • für EU-Unternehmen einfacherer Zugang zu den großen Beschaffungsmärkten von 54 japanischen Großstädten
  • Beseitigung von Hindernissen für die Vergabe öffentlicher Aufträge im wirtschaftlich bedeutenden Eisenbahnsektor auf nationaler Ebene
  • Übergangszeiträume etwa in der Automobilbranche von bis zu sieben Jahren bis zum Wegfall der Zölle

Das Abkommen enthält überdies Bestimmungen zu Handel und nachhaltiger Entwicklung. Es setze höchste Standards für Arbeit, Sicherheit, Umwelt- und Verbraucherschutz. Zudem stärke es das Engagement der Partner für nachhaltige Entwicklung, Klimawandel und Schutz öffentlicher Dienstleistungen.

In Bezug auf den Datenschutz will man dafür sorgen, dass personenbezogene Daten ungehindert und sicher zwischen den beiden Partnern fließen können. Datenschutzsysteme der jeweils anderen Seite will man als gleichwertig anerkennen. Dadurch schaffe Jefta den weltweit größten Raum für sicheren Datenverkehr.

Nacharbeiten in einigen Bereichen nötig

Nacharbeiten müssen die Delegationen der beiden Handelspartner noch bei Investitionsschutzstandards und der Beilegung von Investitionsschutzstreitigkeiten. Für die nächsten Diskussionsrunden plant man im März 2019 ein Treffen der Verhandlungsführer.

Alle sind fest entschlossen, ein stabiles und sicheres Investitionsumfeld in Europa und Japan zu schaffen. Die Verhandlungen zum Investitionsschutz will man so schnell wie möglich abschließen.

Signal für stärkere Zusammenarbeit

Mit dem Start des europäisch-japanischen-Freihandelsabkommens senden die beiden Wirtschaftsräume ein „deutliches Signal für stärkere Zusammenarbeit“, sagte Schweitzer als Präsident des DIHK der Nachrichtenagentur Reuters. Zugleich sei es ein Zeichen für regulierten Handel, fairen Wettbewerb und gegen Importbeschränkungen.

Die symbolische Bedeutung sei fast genauso wichtig wie die ökonomische. Demgegenüber belasteten schon jetzt die nahezu täglich wachsende Zahl von Handelsschranken in vielen Märkten die international agierenden Unternehmen.

„Von dem Abkommen werden auch wichtige Impulse für die deutsche Wirtschaft ausgehen“, so Schweitzer.

Schweitzer beziffert das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Japan auf rund 43 Milliarden Euro pro Jahr.

„Zeit online“ hält Jefta auch für ein Signal gegen den derzeitigen US-amerikanischen Protektionismus. Lesen Sie darüber mehr auf der Website von „Zeit online“: https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/freihandelsabkommen-jefta-eu-japan-freihandel-ziele.

Autor: Friedrich Oehlerking (Freier Journalist und Experte für Einkauf, Logistik und Transport)