Fachbeitrag | Beitrag aus „Datenschutz-Management kompakt“
04.10.2016

Geolokalisation: Wann ist sie zulässig?

1722-Datenschutzmanagement kompakt

Mitarbeiterüberwachung

Unter dem Begriff Geodaten versteht man gemeinhin die digitalen Informationen, die es ermöglichen, eine bestimmte Position auf der Erdoberfläche zu orten.

Übergreifende Bedeutung hat dies durch die mögliche Lokalisation von Handys/Smartphones erhalten. In diesem Fall ist der Personenbezug leicht erkennbar, wenn mittels Ortung der Standort eines Handys und somit in der Regel auch der seines Besitzers ermittelt werden kann.

Im 4. Tätigkeitsbericht der Datenschutzaufsicht Thüringen für den nicht-öffentlichen Bereich vom 17.12.2009 (S. 15/16) wird ein Fall begutachtet, bei dem ein Unternehmen einen Mitarbeiter über dessen Diensthandy geortet hat.

Lokalisation zulässig, wenn …

Die Aufsichtsbehörde sah es als zulässig an, wenn der Arbeitgeber seinen Mitarbeiter über sein Diensthandy lokalisiert, stellte dazu aber folgende Bedingungen auf:

  • Es muss sich um ein dienstliches Handy des Mitarbeiters handeln.
  • Die Ortung darf ausschließlich während der Arbeitszeit erfolgen und nicht in der Freizeit. Begründung hierfür ist, dass das Handy ein dienstliches Arbeitsmittel ist und somit nur zu dienstlichen Zwecken, folglich nur während der Arbeitszeit, benutzt werden darf. Während der Arbeitszeit überwiegt somit auch das betriebliche Interesse an einer Ortung, während das schutzwürdige Interesse des Arbeitnehmers nicht überwiegt.
  • Der Arbeitgeber muss den Mitarbeiter vorher informieren, dass eine Ortung erfolgen kann.

Grundsätzlich erfolgt die gesetzliche Rechtfertigung …

Autor: Martin Vogt-Puhl 

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