11.12.2020

Meilenstein für die Stadtentwicklung

Ein Meilenstein für die Stadtentwicklung bildet die „Neue Leipzig-Charta“, die am 30.11.2020 beim EU-Ministertreffen zur Stadtentwicklung beschlossen wurde. Sie gilt als wichtiger Impulsgeber für eine zukunftsorientierte Stadtentwicklungspolitik. Zentrale Themen und Ziele sind Nachhaltigkeit, Resilienz und Gemeinwohlorientierung. Hieran soll sich künftig die Entwicklung von Städten und Gemeinden orientieren. Dabei soll sich die Lebensqualität und Teilhabe in allen europäischen Städten und Gemeinden weiter verbessern, und zwar übergreifend von den Metropolen bis hin in die Kleinstädte und ländlichen Gemeinden. Die Neue Leipzig-Charta bildet die Grundsätze einer modernen Stadtentwicklungspolitik ab und wurde in einem zweijährigen Beteiligungsprozess, auch unter Beteiligung des DStGB, auf nationaler und europäischer Ebene gemeinsam erarbeitet.

Frankfurter Römerberg mit Rathaus

Ein wichtiger Schritt dahin ist die Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit. Neben den Folgen der Coronapandemie sind Kommunen derzeit auf vielen Ebenen gefordert: sei es die Bewältigung des demografischen Wandels, der Zuwanderung und Integration, die Digitalisierung oder die Schaffung bezahlbaren Wohnraums; auch für die Sicherheit in den Städten und die klimagerechte Stadtentwicklung müssen aus kommunaler Sicht dringend Lösungen gefunden werden.

Eine Krise wie die Coronapandemie verdeutlicht, wie wichtig eine leistungsfähige kommunale Infrastruktur ist. Neben der Belastungsprobe für die Wirtschaft sind Kommunen insbesondere in den Bereichen Gesundheits-, Schul- und Ordnungsämter stark gefordert. In den kommenden Jahren ist die Gewährung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Chancen ein weiteres Ziel. Ein besonderer Fokus bei künftigen Konjunkturprogrammen sollte daher auch auf die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen gerade in ländlichen Gebieten sowie auf Zukunftsinvestitionen gelegt werden. Im ländlichen Raum stehen vor allem der Breitbandausbau und die Digitalisierung der Agenda.

Die Digitalisierung bietet Chancen, auch strukturschwache Regionen abseits der Ballungsräume zu stärken, was zugleich eine Belebung des Standorts Deutschland insgesamt zur Folge hat. Zukunftskonzepte müssen zudem eine flächendeckende medizinische Versorgung, gute Bildungsangebote, eine funktionierende öffentliche Verkehrsanbindung, eine ausreichende Nahversorgung und natürlich eine leistungsstarke digitale Infrastruktur beinhalten. Die Förderpolitik von EU, Bund und Ländern muss praxisgerecht und zielgenau hierauf ausgerichtet werden. Das schließt eine erleichterte Ko-Finanzierung aus den europäischen Strukturfonds mit ein.

Ein weiteres zentrales Thema ist die Unterstützung der Innenstädte. Angesichts der Auswirkungen der Coronapandemie sowie eines zunehmenden Online-Handels droht hier ein „Ausbluten“. Allein im Handel droht die Schließung von bis zu 50.000 weiteren Betrieben. Unter Einbindung aller Akteure sollte es gelingen, Innenstädte und Ortskerne als Orte der Nutzungsvielfalt, Kommunikation und Lebensqualität zu erhalten und zu stärken. Die Innenstädte sind die „Visitenkarte“ einer Stadt und Orte der Identifikation für die Bürgerinnen und Bürger. Aber vielleicht ist auch ein Umdenken notwendig, das alternative Konzepte für die Innenstädte jenseits des Handels vorsieht. Um die Vielfalt in den Innenstädten zu gewährleisten, könnten künftig neben dem Handel und der Gastronomie auch vermehrt Wohnbereiche sowie Kultur- und Bildungseinrichtungen integriert werden. Dies bietet die Chance, unsere Innenstädte auch nach Geschäftsschluss lebendig zu halten.

Autor: Andrea Brill (Andrea Brill ist Pressereferentin und Fachjournalistin.)