News | Information 16.09.2015

Infrastrukturlücke weiter verkleinert

Brandenburg hat im letzten Jahr auch mithilfe der Solidarpakt-II-Zuweisungen die immer noch bestehenden Defizite bei der Infrastruktur weiter verringern können. Das geht aus dem Fortschrittsbericht „Aufbau Ost 2014“ hervor, den das Finanzministerium jetzt vorlegte.

Rund 1,09 Milliarden Euro wurden im Jahr 2014 in Brandenburg für die weitere Verbesserung der Infrastruktur zur Verfügung gestellt, der überwiegende Anteil der Mittel stammt dabei aus dem Solidarpakt II. Damit verzeichnet das Land eine Investitionsquote von 13,3 Prozent. Diese lag 3,5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt aller Bundesländer.

Der am Dienstag dieser Woche (15.9.2015) dem Regierungskabinett vorgelegte Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Finanzministeriums belegt nicht nur, dass die Infrastrukturlücke weiter verkleinert wurde, er weist auch die sachgerechte Verwendung sämtlicher Zuweisungen aus dem Solidarpakt nach. Diese Gelder wurden mit Landesmitteln ergänzt, zudem gingen 30 Millionen Euro an Kommunen zum Ausgleich der unterproportionalen Finanzkraft, die im Vergleich zu den westdeutschen Ländern nach wie vor besteht.

Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski: „Der neue Fortschrittsbericht Aufbau Ost belegt, dass Brandenburg die Zuweisungen nutzt, um im Vergleich zu anderen Bundesländern ein hohes Investitionsniveau zu halten. Wir haben die Mittel aus dem Solidarpakt eingesetzt, um wichtige Vorhaben in der Infrastruktur zu finanzieren. Die weiterhin bestehende Infrastrukturlücke im Vergleich zu den westdeutschen Flächenländern konnte auch dadurch in den verschiedensten Bereichen verringert werden.“

Investitionsschwerpunkte waren der Hochschulbau, die Kultur, die Städte- und Wohnraumpolitik, die Infrastruktur und der Straßenbau. Unter anderem flossen Mittel für den Um- und Ausbau des Bahnhofs der Stadt Brandenburg an der Havel und des dortigen Bahnhofsumfeldes sowie für die Umsetzung der Glasfaserstrategie 2020 zur Verbreitung von leistungsfähigen Internetanschlüssen in ländlichen Gebieten.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")