25.07.2022

Deutschland krisenfest machen – ein Positionspapier des DStGB

Der Klimawandel ist bekanntlich nur eine der Krisen, denen wir derzeit begegnen müssen. Neben dem Klimawandel bedrohen zunehmend Cyberangriffe die Infrastrukturen wie die Energie- und Wasserversorgung und zudem sind in Europa Kriegsszenarien plötzlich real geworden. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat daher ein Positionspapier entworfen, das sich den gegenwärtigen Herausforderungen stellt.

Kompass mit Wort "Stategie"

In den Kommunen hat der Bevölkerungsschutz eine herausragende Bedeutung. Ganz gleich, um welche Art von Krise oder Katastrophe es sich handelt: Die Menschen wenden sich zunächst an die kleinste Verwaltungseinheit, ihre Gemeinde, ihre Stadt. Dem Ehrenamt komme hierbei eine besondere Rolle zu. Vielerorts stoße es jedoch an seine Grenzen und müsse daher konsequenter unterstützt werden. Der DStGB fordert in seinem Positionspapier eine Modernisierung und finanzielle Stärkung des Bevölkerungsschutzes. Dazu müsse die verfassungsmäßige Trennung von Katastrophen- und Zivilschutz hinterfragt und die Finanzierung des Bevölkerungsschutzes nachhaltig verbessert werden. Die Krisenmanagementstrukturen müssten durch eine bessere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen unterstützt werden. Die Rolle des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) müsse zudem gestärkt werden.

Um den gegenwärtigen Herausforderungen begegnen zu können, fordert der DStGB, dass Bund, Länder und Kommunen ihre bestehenden Fähigkeiten überprüfen und erweitern. Unverzichtbar sei dabei die Erarbeitung einer gemeinsamen Resilienz-Strategie als nationale langfristige Handlung auf Basis einer Risikoanalyse für wahrscheinlichste Szenarien, die zu eigenen, länder- und regionalspezifischen Strategien führe. Dass ein effektiver Bevölkerungsschutz eine Aufgabe darstellt, die am besten gemeinschaftlich wahrgenommen wird, zeige die Gründung des Gemeinsamen Kompetenzzentrums (GeKoB) Bevölkerungsschutz beim BBK, in dem Bund, Länder, Kommunen, anerkannte Hilfsorganisationen, THW und Feuerwehren künftig zusammenarbeiten. Dies sei ein wichtiger Baustein für eine bessere Krisenmanagementstruktur, um insbesondere bei Großlagen, d.h. bei überregionalen Schadensereignissen, schlagkräftig zu sein. Organisatorisch brauche es ein durchgängiges System von der kommunalen Ebene über die Länder bis zum Bund, in dem die Krisenstäbe je nach Lage miteinander verzahnt werden.

Ein weiteres Anliegen sei die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements. Denn ohne die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Feuerwehren, im THW und in Hilfsorganisationen könnten Krisen nicht bewältigt werden. Im Sinne einer Hilfe für Helfende sollten etwa einheitliche Regelungen für die Freistellung bei Einsätzen und Ausbildung erstellt werden. Weitere Punkte im Positionspapier berühren die Themen eines verlässlichen Warnsystems, die Einbindung der Bevölkerung in regelmäßige Übungen, Anreize für die interkommunale Zusammenarbeit durch Bund bzw. Länder sowie eine entsprechende Kommunikationsplattform.

Autor*in: Andrea Brill (Andrea Brill ist Pressereferentin und Fachjournalistin.)