21.03.2023

Deutsche Kommunen unterstützen gemeinsam den Wiederaufbau der Ukraine

Die deutschen Kommunen werden die Ukraine weiterhin tatkräftig unterstützen – mit Solidarität, Nothilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau. Dazu bekennen sich in einer gemeinsamen Erklärung der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband kommunaler Unternehmen. Aus Anlass des ersten Jahrestags des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar sahen die Gremien ein gemeinsames Vorgehen vor.

Stift schreibt "We cab help"

Die Motivation liegt natürlich auch in den immensen Flüchtlingszahlen, die seit Kriegsbeginn hilfesuchend in deutsche Städte und Dörfer gekommen sind. Für über eine Million Geflüchtete aus der Ukraine sind in zahlreichen Solidaritätsaktionen Hilfsgüter, Kleidung, Kommunalfahrzeuge, aber auch Spenden für kleine und große Anschaffungen vor Ort gesammelt worden. Zur Unterstützung der Ukraine beim Wiederaufbau und zur Beseitigung der Kriegsfolgen fordert das Verbändebündnis unter anderem einfach gestaltete Förderprogramme, um deutsch-ukrainische Partnerschaften aufzubauen. Aktuell bestünden rund 130 deutsch-ukrainische Partnerschaften von Städten, Kreisen und Gemeinden.

In der Erklärung der deutschen Kommunen zum Wiederaufbau der Ukraine heißt es: „Wir unterstützen gemeinsam mit europäischen Partnerverbänden die ukrainischen Kommunen und ukrainische Unternehmen in der Daseinsvorsorge durch humanitäre, technische und finanzielle Hilfe sowie unsere kommunale Expertise. Konkret zeigen die deutschen Kommunen ihre Solidarität auch durch die Aufnahme Hunderttausender Ukrainerinnen und Ukrainern, die vor dem russischen Angriffskrieg geflohen sind. An vielen Stellen organisieren die Kommunen darüber hinaus auch in Eigenregie und auf eigene Kosten Hilfslieferungen an die Ukraine, regelmäßig auch gemeinsam mit europäischen Partnerkommunen in Polen oder Rumänien.“

Der Bund habe schnell bürokratiearme Förderprogramme eingerichtet, die das kommunale Engagement unterstützen. Mit diesen Programmen könnten unter anderem Hilfsgüter beschafft und von deutschen Kommunen an ukrainische Partnerkommunen geliefert werden. Ein weiteres Ziel besteht im Bau von Schulen, die die deutschen Kommunen unter Einbeziehung von Bürgerschaft und Wirtschaft vor Ort im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative der kommunalen Spitzenverbände „1000 Schulen für unsere Welt“ voranbringen wollen.

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände und der VKU riefen dazu auf, Kommunen und kommunale Spitzenverbände aktiv, systematisch und frühzeitig in den Wiederaufbauprozess der Ukraine einzubinden. Eine wertvolle Ausgangsbasis für den Wiederaufbau bestehe in den umfassenden deutsch-ukrainischen Kontakten auf kommunaler Ebene. Zudem wäre es sinnvoll, einen einfachen Finanzierungsmechanismus für das deutsch-ukrainische kommunale Engagement, insbesondere für Partnerschaften und Kooperationen, aufzubauen. Dabei müsse sichergestellt werden, dass die Förderung ausgewogen erfolge und auch jene Kommunen adressiert würden, denen ein Engagement ohne finanzielle Unterstützung nicht möglich ist. Bereits vorhandene vorbildliche Programme des Bundes wie vor allem die „Kommunale Direkthilfe für Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine“ sowie der „Kleinprojektefonds“ sollten fortgeführt und ausgebaut werden. Die kommunale Expertise auf ukrainischer und deutscher Seite sei zu unterstützen und es sei wichtig, den Aufbau einer deutsch-ukrainischen Partnerschaft auf allen Ebenen zu forcieren. Auch sei es von Bedeutung, die Dezentralisierung und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der lokalen Demokratie in der Ukraine zu unterstützen.

Das große kommunale Engagement für das kriegsgebeutelte Land wird auch vom deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gewürdigt.

Autor*in: Andrea Brill (Andrea Brill ist Pressereferentin und Fachjournalistin.)