News | Personalrat
02.10.2015

Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Bundesregierung beschließt Änderung

Häufige Befristungen in Folge und das über lange Zeiträume: An vielen Hochschulen oder Instituten gibt es diese Fehlentwicklungen. Wie in unserem vorausgegangenen Newsletter schon angekündigt, will die Bundesregierung dem nun entgegentreten und hat Anfang September konkret beschlossen, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz zu ändern.

Beschäftigungsbedingungen© Wavebreakmedia Ltd /​​​​​​​​ Wavebreak Media /​​​​​​​​ Thinkstock

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz gilt seit 2007. Es regelt die Bedingungen für befristete Arbeitsverträge wissenschaftlicher Mitarbeiter während der Qualifizierungsphase. Danach können Nachwuchswissenschaftler bis zu sechs Jahre befristet beschäftigt werden. Nach Abschluss der Promotion ist eine weitere Befristung von bis zu sechs Jahren zulässig.

Fehlentwicklungen durch Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Selbst die Bundesregierung räumt heute ein, dass es an manchen Hochschulen in der Vergangenheit Fehlentwicklungen gegeben hat. Zu häufige Befristungen in Folge über längere als die gesetzlich möglichen Zeiträume. Für junge Wissenschaftler wie Promovierende oder PostDocs war die nahe berufliche Zukunft kaum planbar. Deshalb sollen nun unsachgemäße Kurzbefristungen für Wissenschaftler unterbunden werden. Die Befristung soll der angestrebten Qualifizierung angemessen sein.

Damit wird zugleich unterbunden, dass wissenschaftliche Mitarbeiter, die mit Daueraufgaben beschäftigt sind, keine sachgrundlos befristeten Verträge mehr erhalten. Gemeint sind zum Beispiel Angestellte, Labor- oder Technikmitarbeiter. Sie dürfen dann nur noch auf der Grundlage des Teilzeit- und Befristungsgesetzes beschäftigt werden.

Wird eine Qualifizierung über Drittmittel finanziert, sollen die „WiMis“ (Wissenschaftliche Mitarbeiter) so lange beschäftigt werden, wie die Mittel bewilligt sind. Kürzere Verträge sollen aber möglich bleiben, wenn es dafür gute Gründe gibt: zum Beispiel wenn Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter nach einem befristeten Erstvertrag mit ihrer Publikation, ihrer Doktorarbeit oder ihrem Projekt fast fertig sind.

Wie ferner zu erfahren war, sollen die zeitlichen Höchstfristen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit einer Behinderung oder einer schwerwiegenden chronischen Erkrankung ausgeweitet werden.

Autor: Werner Plaggemeier (Werner Plaggemeier ist Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“. )

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