Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Wettbewerbsverbot

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses ist es dem Arbeitnehmer untersagt, seinem Arbeitgeber ohne dessen Einverständnis Konkurrenz zu machen. Aufgrund dieses vertraglichen Wettbewerbsverbots darf der Arbeitnehmer vor allem keine Geschäfte im gleichen Tätigkeitsbereich des Arbeitgebers machen, und zwar weder angestellt noch auf eigene Rechnung. Soll das Wettbewerbsverbot auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses wirken, muss ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot gesondert vereinbart werden. Die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots nennt man Konkurrenzklausel.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Der Arbeitgeber kann von seinem Arbeitnehmer verlangen, dass er nicht mit ihm in Konkurrenz tritt (§ 60 HGB). Arbeitnehmer dürfen ohne Einwilligung ihres Arbeitgebers in dessen Geschäftszweig keine Geschäfte machen.

  • Im Falle verbotener Konkurrenztätigkeit kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen. In schwerwiegenden Fällen kommt auch eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung oder sogar eine fristlose Kündigung in Betracht.

  • Unmittelbar mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses endet das Wettbewerbsverbot für den Arbeitnehmer.

  • Wenn ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart wurde, dauert das Wettbewerbsverbot über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus an.

  • Ein solches Wettbewerbsverbot muss schriftlich vereinbart werden und eine Karenzentschädigung vorsehen.

  • Das Wettbewerbsverbot ist nach § 74 Abs. 2 HGB nur verbindlich, wenn …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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