Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Weisungsrecht

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Das Weisungsrecht des Arbeitgebers ist ein schillernder Begriff. Und nicht selten versuchen Arbeitgeber, möglichst vieles darunter fallen zu lassen. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers, auch Direktionsrecht genannt, ist in § 106 GewO gesetzlich definiert. Danach kann dieser Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, und zwar einseitig, d.h. allein. Allerdings geht das nur, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht bereits durch den Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung, einen anwendbaren Tarifvertrag oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Dieses Weisungsrecht bezieht sich gemäß § 106 Satz 2 GewO auch auf Weisungen hinsichtlich der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb.

Ausübung des Weisungsrechts

Der Arbeitgeber hat das Recht, die im Arbeitsvertrag nur grob umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers detailliert festzulegen. Ihm steht damit ein weiter Raum zur Gestaltung der Arbeitsbedingungen zu: Er kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung im Einzelnen bestimmen.

Das Weisungsrecht muss jedoch nach billigem Ermessen ausgeübt werden. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber alle wesentlichen Umstände des Falles abgewogen und die beiderseitigen Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer berücksichtigt haben muss.

Beispiel

. Die Ausübung des Weisungsrechts entspricht nicht billigem Ermessen, wenn einem aus der Elternzeit zurückkehrenden Arbeitnehmer mitgeteilt wird, dass er ab sofort früher mit der Arbeit …

Autor: WEKA Redaktion 

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