Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Videoüberwachung

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Die Videoüberwachung ist eine Sonderform der Mitarbeiterüberwachung durch den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber kann ein berechtigtes Interesse an einer solchen Überwachung haben. Diesem steht aber das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers gegenüber. Bei einer Videoüberwachung müssen die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats sowie der Datenschutz beachtet werden.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Die Kontrollbefugnis des Arbeitgebers hat Grenzen. Gesetzgeber und Rechtsprechung wägen hier sehr genau ab. Zu beachten sind hierbei insbesondere die individuellen Rechte der Arbeitnehmer, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats sowie datenschutzrechtliche Gesichtspunkte.

  • Mit einer Videoüberwachung kann sowohl das Leistungsverhalten als auch das sonstige Verhalten des Arbeitnehmers überwacht werden.

  • Neben der Videoüberwachung werden v.a. automatisierte Leistungskontrollen, Zutritts- und Zeitkontrollen, Telefon-, E-Mail- und Internetüberwachung und auch der Einsatz von Detekteien, Taschenkontrollen, Ehrlichkeitskontrollen im Rahmen von Testkäufen sowie Ortungs- und Bewegungsüberwachung, z.B. über das Diensthandy, durchgeführt. Relativ selten sind noch die biometrischen Kontrollen, die mittelbare Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers ermöglichen.

  • Verfassungsrechtlich kann jede Art von Mitarbeiterüberwachung gegen das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers aus Artikel 2 Abs. 1 GG i.V.m. Artikel 1 Abs. 1 GG verstoßen. Eingriffe in dieses Recht müssen durch schutzwürdige …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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