Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“ 08.04.2016

Versetzung

Ob im arbeitsrechtlichen Einzelfall eine Versetzung vorliegt, die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats auslöst, ist davon abhängig, ob es sich bei dieser Arbeitgebermaßnahme um die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs handelt, die als nicht unmaßgebliche Änderung der Arbeitsumstände anzusehen ist.

Der folgende Beitrag erläutert im Einzelnen, wo die Grenzlinie zwischen der mitbestimmungspflichtigen erheblichen Änderung der Arbeitsumstände und der mitbestimmungsfreien Zuweisung eines Arbeitsplatzes liegt.

Des Weiteren geht es darum, wie der Betriebsrat hier sein Mitbestimmungsrecht ausüben kann, konkret, mit welchen konkreten Begründungen hier eine Zustimmungsverweigerung durch den Betriebsrat begründet werden kann.

Rechtliche Voraussetzungen

Unter einer „Versetzung“ im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) versteht man nach § 95 Abs. 3 BetrVG die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs, die voraussichtlich die Dauer von einem Monat überschreitet, oder die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs, die zwar voraussichtlich kürzer als einen Monat dauert, aber mit einer erheblichen Änderung der Umstände verbunden ist, unter denen die Arbeitsleistung zu erbringen ist.

Vorliegen der Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs

Es stellt sich im Zusammenhang mit der Arbeitgebermaßnahme „Versetzung“ die Frage, wie der Begriff des „Arbeitsbereichs“ nach dem Betriebsverfassungsgesetz zu definieren ist.

Anderer Gesamtcharakter der bisherigen Tätigkeit

Um die Zuweisung eines …

Autor: Christian Kergl

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Mitbestimmung von A-Z“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Mitbestimmung von A-Z“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Mitbestimmung von A-Z“ jetzt 30 Minuten live testen!