News | Geschäftsführung Betriebsrat 01.02.2017

ver.di unterstützt Betriebsratsvorsitzende am UKGM

Am Klinikum UKGM in Marburg schlagen die Wellen im Betriebsrat derzeit hoch. Zeitweise ist das Gremium handlungsunfähig. Personalmangel, Arbeitsbelastung, Entgelte – Probleme genug, die auf eine Lösung warten. Jetzt ist der Betriebsrat zurückgetreten.

Rücktritt des Betriebsrates

Geschäftsführung Betriebsrat. Am Donnerstag voriger Woche die Überraschung: Der Betriebsrat tritt geschlossen zurück. Wohl noch im Frühjahr soll es am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM) in Marburg Neuwahlen geben, schreibt die „Oberhessische Presse“ (OP). Bis dahin bleibe das Gremium in seiner bisherigen Zusammensetzung mit der Vertreterin der Gewerkschaft ver.di Bettina Böttcher an der Spitze kommissarisch geschäftsführend im Amt.

Heftige Auseinandersetzungen im Gremium

Vorausgegangen waren heftige Auseinandersetzungen im Gremium. Die ver.di-Mitglieder Björn Borgmann und Böttcher im UKGM-Betriebsrat in Marburg sprechen von einem „Putschversuch“. Der Betriebsrat hatte zuvor die Abwahl Böttchers auf die Tagesordnung gesetzt. Gesamtbetriebsratsvorsitzender Klaus Hanschur konnte diese Aktion nicht nachvollziehen. Er unterstützt Böttcher und Borgmann.

Marburger Bund gegen Böttcher

Laut „mittelhessen.de“ hatten sich „Marburger Bund“, freie und unabhängige Liste und offenbar auch Vertreter der ver.di-Liste auf Böttcher eingeschossen und versucht, sie abzuwählen. Demgegenüber sieht ver.di die Ursache für die Auseinandersetzung in dem Gremium allein bei der Konkurrenzgewerkschaft Marburger Bund. Dessen Vertreter im Betriebsrat Dr. Franz-Josef Schmitz wird von ver.di kritisiert. Den über die Liste des Marburger Bundes gewählten Betriebsratsmitgliedern passe die Richtung Böttchers offensichtlich nicht mehr. Sie hatte gerade eine längere schwere Krankheit überstanden. Seit ihrer Rückkehr als Betriebsratsvorsitzende hätten die Vertreter des Marburger Bundes im Betriebsrat mehr den Konflikt innerhalb des Gremiums gesucht als die Auseinandersetzung mit dem Arbeitgeber. Schmitz äußerte sich gegenüber der OP dazu nicht.

Antrag auf Abwahl Böttchers

Als „Gipfel der Destruktion“ bezeichnet ver.di in einer Mitteilung an die Presse den Antrag die Abwahl Böttchers in der nächsten Betriebsratssitzung. Er sei während deren Urlaub auf die Tagesordnung gesetzt worden. Dabei gebe es aus der letzten Wahl einen klaren Wählerauftrag für einen Betriebsrat mit Bettina Böttcher, der Nr. 1 der ver.di Liste, als Vorsitzende. Die Beschäftigten hätten Anspruch darauf, dass der Betriebsrat ihre Interessen vertritt und sich nicht in internen Konflikten untereinander aufreibt.

Marburger Bund hüllt sich in Schweigen

ver.di forderte die Vertreter des Marburger Bundes auf, den Wählerauftrag zu respektieren und zur Sacharbeit für die Interessen der Beschäftigten zurückzukehren. Wenn der Marburger Bund das nicht akzeptieren wolle, müssten darüber die Wähler entscheiden. ver.di bot an, gemeinsam den Weg für eine vorzeitige Neuwahl des Betriebsrates freizumachen. Was jetzt geschehen ist.

Konflikt mit Renditeerwartungen der Arbeitgeber

Dabei gibt es laut ver.di für den Betriebsrat einiges zu tun: Personalmangel, unerträgliche Arbeitsbelastung, Entgelte und sonstige Arbeitsbedingungen. Um die Interessen der Klinikumsbeschäftigten im Konflikt mit den Renditeerwartungen der Arbeitgeber wirksam vertreten zu können, scheinen sich alle Beteiligten einig, dass jetzt eines dringender denn je ist: Neuwahlen, wenn möglich noch in diesem Frühjahr.

Autor: Friedrich Oehlerking (Friedrich Oehlerking ist erfahrener Journalist und berät Betriebsräte bei ihrer Pressearbeit.)