Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“
07.04.2016

Unfallverhütung

7699 - Kommentierte Betriebsvereinbarungen© Andrey Popov/​fotolia.com

Auch wenn die alleinige Verantwortung für die Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger beim Arbeitgeber bleibt, gehören diese Vorschriften zu den überwachungsfähigen Vorschriften i.S.d. § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG.

Einführung zum Thema

Arbeitsunfälle können für den einzelnen Arbeitnehmer gravierende Folgen haben. Im Jahr 2012 starben 1.080 Arbeitnehmer durch Arbeitsunfälle, wovon 517 auf den Bereich „Verkehr“ entfielen. Insgesamt haben sich 1,1 Millionen Arbeitsunfälle ereignet, von denen 0,13 Millionen auf den Bereich „Verkehr“ entfielen.

Diese Zahlen zeigen, dass Arbeitgeber im Zusammenwirken mit den Betriebsräten hier vor einer großen Aufgabe stehen. Betriebsräte sollten also ihr Informations- und Mitbestimmungsrecht in diesem Bereich umfassend nutzen.

Rechtsgrundlagen

Meldepflichtigkeit von Arbeitsunfällen

Um überhaupt eine Entschädigung von der zuständigen Berufsgenossenschaft zu bekommen, muss der erlittene Arbeitsunfall unbedingt gemeldet werden. Auch wenn die Folgen eines Unfalls als gering eingeschätzt werden, können auch kleine Verletzungen weitreichende Folgen haben: so z.B. bei Schnittverletzungen durch Infektionen oder bei Prellungen und anschließenden Blutungen.

Verbotswidriges Verhalten

Auch bei verbotswidrigem Verhalten besteht der Versicherungsschutz, denn nach § 7 Abs. 2 SGB XI ist ein Versicherungsfall nicht durch verbotswidriges Verhalten ausgeschlossen. Arbeitsrechtlich können jedoch Verstöße gegen Sicherheitsvorschriften Konsequenzen …

Autor: Maria Lück 

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