Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“ 08.04.2016

Überstunden

Der Begriff der Mehrarbeit wird zwar in gesetzlichen Vorschriften erwähnt (vgl. § 128 SGB IX), dort allerdings nicht definiert. Nach dem arbeitsrechtlichen Sprachgebrauch ist Mehrarbeit diejenige Arbeit, die über die – „normale“ – gesetzliche Arbeitszeit nach § 3 Satz 1 ArbZG, d.h. über werktäglich acht Stunden, hinausgeht (BAG, Urteil vom 21.11.2006 – Az: 9 AZR 176/06 –). Der Begriff der Mehrarbeit wird häufig gleichbedeutend mit dem der Überstunden verwendet. Begrifflich ist Mehrarbeit jedoch von Überstunden abzugrenzen. Mit Überstunden werden die Arbeitszeiten bezeichnet, die ein Arbeitnehmer leistet, wenn er vorübergehend über die einzel- oder tarifvertraglich vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit hinaus arbeitet.

Da ein Großteil der Arbeitnehmer in Deutschland regelmäßig Mehrarbeit leistet, sind die rechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen der Mehrarbeit sehr praxisrelevant. Dabei sind auf der einen Seite die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer von Bedeutung sowie auf der anderen Seite die Beteiligungsrechte des Betriebsrats, insbesondere das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG.

Zulässigkeit von Überstunden

Bei der Mehrarbeit sind zwei rechtliche Ebenen zu unterscheiden, nämlich

  • auf der einen Seite die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und

  • auf der anderen Seite die Beteiligungsrechte des Betriebsrats, insbesondere das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG.

Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und …

Autor: Dr. Ralf Laws

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