Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Überstunden

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Der Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft für die vorgesehene Stundenzahl zur Verfügung zu stellen. Überstunden braucht er grundsätzlich nicht zu leisten, es sei denn, dass etwas anderes durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag bestimmt ist. Als Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag kann sich u.U. eine Pflicht zur Leistung von Überstunden ergeben, zum Beispiel in Notfällen. Überstunden müssen in der Regel vergütet werden. Bei leitenden Angestellten ist vielfach der Arbeitsvertrag dahin auszulegen, dass Überstunden durch das normale Gehalt abgegolten sein sollen. In Tarifverträgen ist normalerweise ein Überstundenzuschlag vereinbart. Die Anordnung von Überstunden unterliegt der zwingenden Mitbestimmung des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG. Dieses Mitbestimmungsrecht greift auch dann ein, wenn der Arbeitgeber nur für einen Arbeitnehmer Überstunden anordnen will.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Bei „dringenden betrieblichen Belangen“ und in echten Notfällen ist der Arbeitgeber berechtigt, kraft Direktionsrechts Überstunden anzuordnen.

  • In Betrieben mit Betriebsrat muss der Arbeitgeber vor der Anordnung von Überstunden die Zustimmung des Betriebsrats einholen.

  • Eine rechtliche Verpflichtung Überstunden zu leisten, kann sich aus einem Arbeits- oder Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben.

  • Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Überstunden.

  • Sonderregelungen bei Überstunden gibt es für Jugendliche …

Autor: Christian Betz 

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