Lexikonstichwort | Beitrag aus „Wirtschaftliche Angelegenheiten“
23.05.2016

Übergang (Übernahme)

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Im globalen Wettbewerb einer arbeitsteiligen Wirtschaft stehen Fusionen, Abspaltungen, Zu- und Verkäufe von Betrieben und Betriebsteilen auf der Tagesordnung der Unternehmen. Solche Umstrukturierungsmaßnahmen werfen in der Regel komplexe arbeitsrechtliche Fragestellungen auf. Kommt es zu einem Inhaberwechsel auf der Grundlage eines Rechtsgeschäfts, so handelt es sich um einen Betriebsübergang, dessen Voraussetzungen und Rechtsfolgen in § 613a BGB geregelt sind.

Begriff

Als Betriebsübergang i.S.d. § 613a BGB wird der Übergang eines Betriebs oder eines Betriebsteils auf einen neuen Rechtsträger im Wege der Gesamtrechtsnachfolge (z.B. durch Erbschaft oder Verschmelzung) oder der Einzelrechtsnachfolge (z.B. Veräußerung) bezeichnet.

Ein Betriebsübergang liegt somit vor, wenn

  • ein Betrieb oder ein Betriebsteil übergeht,

  • ein Inhaberwechsel stattfindet und

  • Grundlage des Übergangs ein Rechtsgeschäft ist.

Ganzer Betrieb oder Betriebsteil muss übergehen

Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 613a BGB ist ein Inhaberwechsel, d.h., ein Betrieb oder ein Betriebsteil muss vom bisherigen Betriebsinhaber auf einen neuen Inhaber übergehen. Die Beantwortung der Frage, was ein Betriebsteil nach § 613a BGB ist, fällt nicht immer leicht. Es kann sich dabei um eine Niederlassung, Filiale, Geschäftsstelle, Abteilung oder auch eine bestimmte Funktion handeln, selbst wenn diese nur von einer einzigen Person ausgeübt wird.

Wichtiger Hinweis

Kein Betriebsübergang mangels Inhaberwechsels liegt …

Autor: Ernst Schneider 

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Wirtschaftliche Angelegenheiten“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Wirtschaftliche Angelegenheiten“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Wirtschaftliche Angelegenheiten“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Aktuelle Veranstaltungen