News | Personalrat 30.09.2015

Thüringer Polizei: Warten auf die Beförderung

Die Landesregierung Thüringens hat sich darauf verständigt, in diesem Jahr maximal nur 5 % der Polizisten in Thüringen zu befördern. Viel zu wenig, meint die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sie rechnet vor, dass bei dieser Quote Beamte nur alle 20 Jahre aufsteigen können.

Polizei

Nach einer Meldung der Thüringer Landeszeitung hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Thüringen mehr Beförderungen für Beamte gefordert. Die Landesregierung hatte sich nach Angaben des Innenministeriums im August darauf verständigt, dass in diesem Jahr maximal nur 5 % der Beamten im Freistaat befördert werden sollen. Landesweit gebe es nach wie vor einen hohen Anteil an Polizisten im mittleren Dienst. Damit habe Thüringen bundesweit die am günstigsten finanzierte Polizei.

Thüringer Polizei könnte mehr vertragen

In den vergangenen zwei Jahren lag die Beförderungsquote bei 10 %, in den Jahren davor ebenfalls bei 5 %. Laut Innenministerium galt die Verdoppelung nur für Polizeibeamte, für Beamte in anderen Behörden jedoch nicht. Die Thüringer Polizei zählt knapp 6.000 Beschäftigte. Nach dem vorliegenden Haushaltsplan wären für die Thüringer Polizei weit mehr Beförderungen möglich, als das Kabinett in seiner Entscheidung vorgegeben hat, heißt es. Beförderungen und die damit verbundenen höheren Gehälter seien eine konkrete Möglichkeit, Polizisten angesichts hoher Belastungen zu motivieren.

Die Gewerkschaft plädierte statt einer starren Quote für ein leistungsorientiertes Modell. Nach ihrer Vorstellung sollen alle Beamten nach einer bestimmten Zeit befördert werden. Für Polizisten, die sich besonders engagierten, könnte das aber früher als allgemein vorgesehen der Fall sein. Erst im Frühjahr hatte der Landes-Innenminister angekündigt, 188 Planstellen höher zu bewerten. Dieser Schritt helfe, „den Beförderungsstau bei der Thüringer Polizei Schritt für Schritt abzubauen“, hieß es damals.

Autor: Werner Plaggemeier (Werner Plaggemeier ist Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“. )