Lexikonstichwort | Beitrag aus „Wirtschaftliche Angelegenheiten“
23.05.2016

Stilllegung

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Die Ankündigung des Arbeitgebers, den Betrieb stillzulegen, ist erfahrungsgemäß ein großer Schock für die Belegschaft. Die Aufgabe der Interessenvertretungen im Falle einer Betriebsstilllegung besteht darin, das Verfahren zu begleiten und Einfluss auf die Abwicklung des Betriebs zu nehmen. Primäres Ziel ist jedoch der Abschluss eines Sozialplans. In diesem Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Gesichtspunkte zum Thema Betriebsstilllegung. Welche Voraussetzungen hat eine Stilllegung? Wie vollzieht sich die Stilllegung? Welche Rechte haben die Interessenvertretungen im Zusammenhang mit einer Stilllegung? Hier erfahren Sie alles, was Sie in Ihrer Funktion als Interessenvertreter über eine Betriebsstilllegung wissen sollten.

Erläuterung

Die arbeitsrechtliche Literatur bezeichnet die Betriebsstilllegung als Aufgabe des Betriebszwecks unter gleichzeitiger Auflösung der Betriebsorganisation aufgrund eines ernstlichen und endgültigen Willensentschlusses des Unternehmers für unbestimmte, nicht nur vorübergehende Zeit. Es muss sich um eine vom Unternehmer gewollte und durch Auflösung der betrieblichen Organisation auch tatsächlich durchgeführte Maßnahme handeln, wobei es auf die Gründe für die Unternehmerentscheidung nicht ankommt.

Die Rechtsprechung definiert eine Betriebsstilllegung als den ernstlichen und endgültigen Entschluss des Unternehmers, die Betriebs- und Produktionsgemeinschaft zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten für einen seiner Dauer nach …

Autor: WEKA Redaktion

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