Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Sozialplan

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Betriebsänderungen haben im Regelfall erhebliche Auswirkungen auf den Bestand oder zumindest auf wesentliche Inhalte des Arbeitsverhältnisses. In einem Sozialplan nach § 112 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz werden Regelungen zwischen den Betriebspartnern zum Ausgleich oder zur Milderung von wirtschaftlichen Nachteilen getroffen, die den Arbeitnehmern bei einer Betriebsänderung entstehen. Sozialpläne enthalten häufig Abfindungszahlungen für den dauerhaften Verlust des Arbeitsplatzes, Ausgleichszahlungen für den Fall des vorzeitigen Eintritts in die Altersruhe oder Qualifizierungsangebote. Ein Sozialplan kann im Nichteinigungsfall über die Einigungsstelle erzwungen werden. Dabei ist der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Unternehmens ebenso Rechnung zu tragen wie den staatlichen Förderungsmöglichkeiten zum Erhalt der Arbeitsplätze. Für Unternehmensneugründungen besteht in den ersten vier Jahren keine Pflicht zum Abschluss von Sozialplänen.

Begriff

Unter einem Sozialplan versteht man die Einigung zwischen Unternehmer und Betriebsrat über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmer infolge einer geplanten Betriebsänderung treffen (Legaldefinition in § 112 Abs. 1 Satz 2 BetrVG). Der Sozialplan ist damit das klassische Instrument zur Abmilderung der Folgen von Betriebsänderungen.

Der Sozialplan ist zwischen Unternehmer und Betriebsrat zu vereinbaren (§ 112 Abs. 1 BetrVG). Kommt zwischen Unternehmer und Betriebsrat eine einvernehmliche …

Autor: Christian Kergl 

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Mitbestimmung von A-Z“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Mitbestimmung von A-Z“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Mitbestimmung von A-Z“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Aktuelle Veranstaltungen