23.05.2016

Sozialplan

Die Insolvenz der Drogeriemarktkette Schlecker war eine der größten Unternehmenspleiten in Deutschland seit dem Krieg. Rund 27.000 Mitarbeiterinnen verloren 2012 ihre Beschäftigung, nachdem die Gründung einer Auffanggesellschaft gescheitert war. Erst rund die Hälfte hat ein Jahr danach wieder eine sozialversicherungspflichtige Anstellung gefunden. Der Fall Schlecker, die Insolvenz des Versandhauses Quelle vorher sowie andere Insolvenzen danach wie FlexStrom oder Teldafax haben deutlich gemacht, wie wichtig die Vorsorge für die Mitarbeiter mithilfe eines Sozialplans ist. Die Rolle des Betriebsrats ist dabei von entscheidender Bedeutung. Als Betriebsrat sollten Sie sich beizeiten auch über die Regelungen für den Fall informieren, dass ein Sozialplan nicht zustande kommt.

Formen von Sozialplänen

Der Sozialplan regelt den Ausgleich oder die Milderung wirtschaftlicher Nachteile, die Arbeitnehmern infolge einer geplanten Betriebsänderung entstehen. Er ist zwischen Unternehmer und Betriebsrat zu vereinbaren.

Die Bezeichnung Abfindungssozialplan hat sich eingebürgert für erzwingbare Sozialpläne, bei denen das Schwergewicht auf Abfindungen und andere Ausgleichsleistungen gelegt wird.

Man unterscheidet

  • erzwingbare und

  • freiwillige

Sozialpläne.

Erzwingbare Sozialpläne

Bei Vorliegen einer mitbestimmungspflichtigen Betriebsänderung sind Sozialpläne grundsätzlich erzwingbar. Sie können auch nachträglich vereinbart oder durch Spruch der Einigungsstelle aufgestellt werden. Sie gelten …

Autor: Friedrich Oehlerking (Friedrich Oehlerking ist erfahrener Journalist und berät Betriebsräte bei ihrer Pressearbeit.)

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