Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“ 08.04.2016

Sozialeinrichtungen

Viele Arbeitgeber gewähren ihren Arbeitnehmern zusätzliche Vergünstigungen, wie z.B. Sport- und Erholungseinrichtungen, Betriebsverpflegungen oder betriebliche Pensions- und Unterstützungskassen.

Sofern derartige Einrichtungen für soziale Zwecke dauerhaft mit eigener Organisation in einem zweckgebundenen Sondervermögen abgegrenzt werden, hat der Betriebsrat nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG bei der Form, Ausgestaltung und Verwaltung dieser Sozialeinrichtung zur Gewährleistung einer innerbetrieblichen Verteilungsgerechtigkeit mitzubestimmen.

Rechtliche Voraussetzungen

Der Begriff „Sozialeinrichtungen“ setzt voraus, dass bestimmte innerbetriebliche Institutionen einen sozialen Zweck haben und dabei von Arbeitgeberseite gewährt werden.

Unter das innerbetriebliche Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG fällt in dem Zusammenhang die Form, Ausgestaltung und Verwaltung von Sozialeinrichtungen, soweit deren Wirkungsbereich auf den Betrieb, das Unternehmen oder den Konzern beschränkt ist.

Definition Sozialeinrichtung

Unter einer „Sozialeinrichtung“ versteht man eine vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Einrichtung, die eine abgrenzbare und auf gewisse Dauer angelegte Organisationsform besitzt und den Zweck hat, für die Arbeitnehmer Vorteile und Leistungen zu bieten.

Entscheidende Merkmale

Die drei wichtigsten Kennzeichen einer Sozialeinrichtung sind, dass der Arbeitgeber oder Unternehmer mit ihr

  • Leistungen gegenüber den Arbeitnehmern erbringt,

  • die

Autor: Christian Kergl

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