Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Sonderurlaub

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Ein Anspruch auf einen bezahlten Sonderurlaub kann sich aus § 616 BGB ergeben oder aus einem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung resultieren. Davon zu unterscheiden ist der unbezahlte Sonderurlaub, der auf einem Wunsch des Arbeitsnehmers beruht. Der Begriff Sonderurlaub wird im Arbeitsrecht häufig gleichbedeutend verwendet mit den Begriffen Beurlaubung, Suspendierung, Freistellung oder Arbeitsbefreiung.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Sonderurlaub kann der Urlaub sein, den ein Arbeitnehmer zusätzlich zum vereinbarten Urlaubsanspruch benötigt und beim Arbeitgeber individuell als unbezahlten Sonderurlaub beantragt.

  • Ein Anspruch auf bezahlten Sonderurlaub kann sich für bestimmte Fälle (Hochzeit, Geburt usw.) aus dem Gesetz, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben.

  • Voraussetzung des Anspruchs auf Sonderurlaub ist, dass es sich um ein kurzzeitiges, wichtiges, persönliches Leistungshindernis handelt, welches beim Arbeitnehmer unverschuldet eingetreten ist.

Das steht im Gesetz

Beim Sonderurlaub ist immer zu unterscheiden, ob es um bezahlten oder unbezahlten Sonderurlaub geht.

Die Freistellung wegen vorübergehender, unverschuldeter Verhinderung des Arbeitnehmers ist in § 616 BGB geregelt. Hierzu zählt i.V.m. § 629 BGB auch die bezahlte Arbeitsbefreiung zwecks Suche nach einem neuen Arbeitsplatz, wenn der Arbeitgeber gekündigt hat. Viele Ansprüche auf bezahlte Arbeitsbefreiung sind allgemein anerkannt. Und: Viele …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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