10.10.2019

Smart Cities: Digitaler Wandel in den Kommunen

Die Bundesregierung will die Kommunen befähigen, digitale Technologien im Sinne einer nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung einzusetzen, und unterstützt daher den Ansatz von „Smart Cities“.

Smart City

Was verbirgt sich hinter „Smart Cities“?

Bei der Beantwortung solcher Fragen orientiert sich die Bundesregierung an der Smart City Charta, die 2017 von der nationalen Dialogplattform Smart Cities vorgelegt wurde (www.bmi.bund.de/smart-cities). Die Dialogplattform wird entsprechend dem Koalitionsvertrag fortgeführt und begleitet die Umsetzung der Smart City Charta. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung zur Gestaltung des digitalen Wandels vom November 2018.

Orientierungsrahmen und Empfehlungen

In einer Antwort (Drucksache 19/12694) auf eine Kleine Anfrage einer Bundestagsfraktion geht die Bundesregierung näher auf das Vorhaben ein. Für Personalräte könnte dies unter dem Stichwort „Digitalisierung“ von Interesse sein. Die Charta enthalte einen Orientierungsrahmen und Empfehlungen, wie der digitale Wandel in den Kommunen zukunftsfähig gestaltet werden könne. Alle Akteure der Stadtentwicklung und insbesondere die Kommunen sollten sich danach „aktiv und strategisch“ mit der Digitalisierung und ihren Wirkungen für das Leben in den Städten, Kreisen und Gemeinden auseinandersetzen.

Digitalisierung der Städte in der Erprobungsphase

Aktuell befinde sich die Digitalisierung der Städte und ländlichen Regionen noch in der Anfangs- und Erprobungsphase, sodass lediglich vereinzelte, sektorale Pilotprojekte zur Digitalisierung einzelner Bereiche (wie Verkehr und Energie) existierten, führt die Bundesregierung weiter aus. Potenziale für den Einsatz künstlicher Intelligenz würden in einzelnen Anwendungsbereichen von Smart Cities gesehen, wie beispielsweise im Mobilitätsbereich.

Autor: Werner Plaggemeier (langjähriger Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“)