Lexikonstichwort | Beitrag aus „Wirtschaftliche Angelegenheiten“
23.05.2016

Beschäftigungssicherung (Arbeitsplatzsicherung)

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Abbau von Arbeitsplätzen – auf dieses Thema sollten Sie sich intensiv vorbereiten – gerade Sie als Betriebsrat; denn seine Bedeutung wird für die Arbeitnehmervertreter weiter zunehmen. Das erkannte der Gesetzgeber schon 2001 und führte bei der Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) eine eigene Regelung zur Beschäftigungs- oder Arbeitsplatzsicherung ein.

Zweck

Mit der Vorschrift zur Arbeitsplatzsicherung in § 92a BetrVG bietet sich für den Betriebsrat ein Ansatz, eigene Gegenvorschläge zu einem geplanten Personalabbau in Ihrem Unternehmen zu erarbeiten und sie mit dem Arbeitgeber zu verhandeln – ein wichtiges Instrument, um die Beschäftigung in Ihrem Unternehmen zu sichern und zu fördern.

Allerdings haben vor entsprechenden Vereinbarungen zwischen Unternehmensführung und Betriebsrat die tariflichen Vereinbarungen Vorrang. Nur die Tarifparteien können diesen Tarifvorrang durch Öffnungsklauseln in den Tarifverträgen aufheben.

Der Begriff der Arbeitsplatzsicherung findet sich in § 92a BetrVG. Zweck dieser Bestimmung ist, die Beschäftigung zu fördern und die Arbeitsplätze zu sichern. Dazu kann der Betriebsrat dem Arbeitgeber Vorschläge machen, insbesondere, aber nicht ausschließlich für:

  • flexible Gestaltung der Arbeitszeit

  • Förderung von Teilzeitarbeit und Altersteilzeit

  • neue Formen der Arbeitsorganisation

  • Änderungen der Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufe

  • Qualifizierung der Arbeitnehmer

  • Alternativen zur Ausgliederung von Arbeit oder zu ihrer Vergabe an …

Autor: Friedrich Oehlerking (Friedrich Oehlerking ist erfahrener Journalist und berät Betriebsräte bei ihrer Pressearbeit.)

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