Lexikonstichwort | Beitrag aus „Impulse“
08.04.2016

Schulung

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Jeder Betriebsrat sollte sich intensiv mit juristischen und praktischen Grundlagen der Betriebsratsarbeit beschäftigen. Dies kann zum einen über Fachliteratur geschehen, auf der anderen Seite ist der Besuch von Schulungen empfehlenswert. Im Betriebsverfassungsgesetz ist hierzu eine eigene Rechtsgrundlage verankert.

Schulungsanspruch

In § 37 Abs. 6 und 7 BetrVG ist die Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen für Betriebsratsmitglieder als Sonderfall der Arbeitsbefreiung für die Betriebsratstätigkeit geregelt.

Das Gesetz unterscheidet zwischen dem individuellen Anspruch des einzelnen Betriebsratsmitglieds auf bezahlte Freistellung zur Teilnahme an generell geeigneten und anerkannten Schulungsveranstaltungen für drei bzw. vier Wochen während einer Amtsperiode (§ 37 Abs. 7) und dem daneben bestehenden kollektivrechtlichen Anspruch des Betriebsrats auf Befreiung einzelner Mitglieder von der beruflichen Tätigkeit zur Teilnahme an erforderlichen Schulungsveranstaltungen gemäß § 37 Abs. 6 BetrVG.

Der Betriebsrat als Gremium stützt seine Ansprüche auf Entsendung seiner Mitglieder zu Schulungen daher als Gremium auf § 37 Abs. 6 BetrVG.

Zahl der freizustellenden Mitglieder

Das Betriebsverfassungsgesetz enthält letztlich keine ausdrückliche Regelung über die Zahl der für Schulungs- und Bildungsveranstaltungen freizustellenden Mitglieder. Nach § 37 Abs. 2 BetrVG sind Mitglieder nur freizustellen, wenn ihre Teilnahme nach Umfang und Art des Betriebs erforderlich ist, …

Autor: WEKA Redaktion 

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