Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Rufbereitschaft

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Rufbereitschaft ist keine Arbeitszeit. Bei der Rufbereitschaft befindet sich der Arbeitnehmer an einem von ihm frei gewählten Ort. Er ist aber während der Rufbereitschaftszeit für den Arbeitgeber erreichbar und steht auf Abruf zur Arbeit bereit. Die Zeit der Rufbereitschaft ist nur den Zeitraum der tatsächlichen Inanspruchnahme als Arbeitszeit zu werten.

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Lage der Arbeitszeit nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG umfasst auch die Einführung und Festlegung der Modalitäten einer Rufbereitschaft. Mit der Einbeziehung dieser Form der Arbeitsbereitschaft in die Mitbestimmungsregelung des Betriebsrats will der Gesetzgeber sicherstellen, dass Eingriffe in die private Lebensgestaltung der Arbeitnehmer nicht schrankenlos dem Direktionsrecht des Arbeitgebers unterliegen.

Rechtliche Voraussetzungen

Definition der Rufbereitschaft

Der Begriff der „Rufbereitschaft” findet sich in § 5 Abs. 3 ArbZG, § 5 Abs. 7 ArbZG und § 5 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG), ohne dort selbst definiert zu sein. Dies lässt sich dadurch erklären, dass bereits zu Zeiten der Vorgängerregelung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG), der Arbeitszeitordnung (AZO), die Abgrenzung zwischen Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst unumstritten war. Nach der noch gültigen Rechtsprechung des BAG (BAG vom 03.12.1986, in: AP Nr. 1 zu § 30 MTB II) handelt es sich dann um Rufbereitschaft, wenn sich der Arbeitnehmer an einem i.d.R. selbst bestimmten – dem Arbeitgeber nur mitzuteilenden – Ort auf Abruf …

Autor: Maria Lück

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