08.04.2016

Rechtliche Rahmenbedingungen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen im betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) sind im Rechtsrahmen für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und im Rechtsrahmen für die betriebliche Gesundheitsförderung definiert.

Erläuterung

Der Rechtsrahmen für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit umfasst das Arbeitssicherheitsgesetz, das Arbeitsschutzgesetz und die Arbeitsstättenverordnung.

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) wurde zuletzt 2006 geändert und regelt die Pflichten der Arbeitgeber zur Bestellung von Betriebsärzten, Sicherheitsingenieuren und Fachkräften für Arbeitssicherheit, definiert die Aufgaben und die betriebliche Position dieser Personen und fordert im Hinblick auf den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung die betriebliche Zusammenarbeit.

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), zuletzt geändert 2009, hat zum Ziel, die Gesundheit der Beschäftigten durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es ist außerdem die Ermächtigungsgrundlage zum Erlass von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wurde zuletzt 2010 geändert und setzt zusammen mit dem Arbeitsschutzgesetzt die europäische Richtlinie 89/654/EWG um. Ergänzt wird sie durch die Arbeitsstättenregeln (ASR). Dazu gibt es zahlreiche Einzelvorschriften zu Themen wie Lüftung, Raumtemperaturen oder Sicherheitsbeleuchtungen und seit 2003 auch Regelungen zum Nichtraucherschutz.

Den Rechtsrahmen für die betriebliche …

Autor: Alois Niclas

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Betriebliches Gesundheitsmanagement für Betriebsräte“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Betriebliches Gesundheitsmanagement für Betriebsräte“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Betriebliches Gesundheitsmanagement für Betriebsräte“ jetzt 30 Minuten live testen!