Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Private Telefon- und Internetnutzung

© Rawpixel /​ Fotolia

Immer mehr Beschäftigte haben an ihrem Arbeitsplatz einen eigenen Telefon- und/oder Internetanschluss. Dabei bleibt es nicht aus, dass diese Kommunikationsmittel auch zwischendurch mal privat genutzt werden. Ob dies erlaubt ist und, wenn ja, wo die Grenze des Erlaubten verläuft, wann der Arbeitnehmer mit Abmahnung oder Kündigung rechnen muss, ist häufig umstritten.

Unbefugte private Nutzung

Und diese Fragen betreffen immer mehr Kollegen in jedem Betrieb. Erschwert wird die Problematik dadurch, dass klare gesetzliche Regelungen fehlen. Deswegen sollte der Betriebsrat unbedingt eine Betriebsvereinbarung (erzwingbares Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG) abschließen. Das schafft Rechtssicherheit und Klarheit für alle Beteiligten.

Von Vorteil ist dies vor allem deshalb, weil eine unbefugte private Nutzung zur Kündigung führen kann, unter Umständen sogar zur fristlosen. Denn die unbefugte private Nutzung schädigt den Arbeitgeber in zweierlei Hinsicht:

  • Der Arbeitnehmer nutzt seine Arbeitszeit für private Zwecke (so genannter Arbeitszeitbetrug).

  • Dem Arbeitgeber entstehen Kosten durch Internet- oder Telefongebühren.

Die Vorgaben für die private Nutzung von Internet und Telefon wurden allesamt durch Urteile der Arbeitsgerichte entwickelt. Dabei gelten für beide Kommunikationsmittel im Prinzip dieselben Grundsätze. Danach muss zwischen folgenden Fallkonstellationen unterschieden werden:

  • Im Betrieb gibt es eine Regelung durch Arbeitsvertrag.

  • Im Betrieb gibt es …

Autor: WEKA Redaktion

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