Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Pflegezeit

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Zum 01.01.2015 wurden das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz nach deren Einführung im Jahre 2008 und 2012 zum Teil erweitert, aber auch maßgeblich verändert. Die ursprünglich vom Gesetzgeber intendierte Schaffung der arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen, um Beschäftigten die Pflege und Sterbebegleitung naher Angehöriger in häuslicher Umgebung zu ermöglichen, wurde Anfang des Jahres 2015 weiter optimiert. Gleichzeitig wurde jedoch auch der Kündigungsschutz konkretisiert und damit praktisch eingeengt. Das Recht, Pflegezeit zu beanspruchen (§ 3 PflegeZG) oder bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fernzubleiben (kurzzeitige Arbeitsverhinderung i.S.v. § 2 PflegeZG), wurde durch die Vergrößerung des Kreises der nahen Angehörigen erweitert.

Zusätzliche Mitbestimmungsrechte werden dem Betriebsrat im Rahmen des Pflegezeitgesetzes jedoch nicht eingeräumt. Der Betriebsrat nimmt seine Beteiligungsrechte hinsichtlich des Pflegezeitgesetzes und des Familienpflegezeitgesetzes im Rahmen seiner allgemeinen Aufgaben nach § 80 BetrVG, seiner Mitbestimmungsrechte bei der Arbeitszeit nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG, bei der Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Pflegezeitgesetzes gemäß § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG, im Rahmen seines allgemeinen Informationsanspruchs nach § 80 Abs. 3 BetrVG sowie nach § 102 BetrVG hinsichtlich Neueinstellungen, Eingruppierungen und Versetzungen wahr.

Rechtliche Voraussetzungen

Begriff

Pflegezeit ist das bestimmten Arbeitnehmern eingeräumte …

Autor: Edith Linnartz

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Mitbestimmung von A-Z“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Mitbestimmung von A-Z“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Mitbestimmung von A-Z“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Aktuelle Veranstaltungen