News | Personalrat 02.11.2015

Pflege- und Betreuungsaufgaben: Verbesserungen für Beamte

Auch für Beamte soll die Situation erleichtert werden, wenn sie sich um die Betreuung von pflegebedürftigen Familienmitgliedern oder Angehörigen kümmern. Damit erhalten sie wie die Arbeitnehmer des Landes die Möglichkeit, in einer akut auftretenden Pflegesituation eines Angehörigen eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen.

Familienpflegezeit

Die Niedersächsische Landesregierung hat im September eine Verordnung beschlossen, mit der die Möglichkeiten für Beamte, Pflege- und Betreuungsaufgaben zu übernehmen, verbessert werden. Damit wollte die Landesregierung auf die sich aus der demografischen Entwicklung ergebenden Herausforderungen reagieren, war bei der Staatskanzlei zu lesen. Zudem werden die beamtenrechtlichen Vorschriften an die schon für die Arbeitnehmer geltenden Regelungen des Pflegzeitgesetzes angepasst.

Betreuungsaufgaben leichter organisieren

Mit der Verordnung wird die Situation für Beamte erleichtert, die sich um die Betreuung von pflegebedürftigen Familienmitgliedern oder Angehörigen kümmern. Es wird ihnen ermöglicht, in einer akut auftretenden Pflegesituation eines Angehörigen eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen. Ebenso wird der Anspruch auf Sonderurlaub bei der schweren Erkrankung eines Kindes erweitert. Dazu zählt auch die notwendige Begleitung eines Elternteils bei einer Kinderkur. Außerdem können Beamte zukünftig Urlaub ohne Bezüge erhalten, wenn sie einen schwerstkranken Angehörigen in der letzten Lebensphase begleiten.

Autor: Werner Plaggemeier (Werner Plaggemeier ist Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“. )