Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“ 08.04.2016

Personenbedingte Kündigung

Die zweite Kündigungsart neben der betriebsbedingten ist die personenbedingte Kündigung. Sie ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Kündigung und voraussichtlich für die Zeit danach nicht in der Lage ist, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Beschäftigte dies verschuldet hat.

Kündigung wegen Krankheit

Hauptanwendungsfall ist die krankheitsbedingte Kündigung. Diese ist jedoch nur unter strengen Voraussetzungen zulässig:

  • lang anhaltende oder häufig auftretende Krankheit mit erheblichen Fehlzeiten

  • negative medizinische Prognose

  • unzumutbare wirtschaftliche Belastung für den Arbeitgeber oder Störung der betrieblichen Abläufe

  • Interessenabwägung spricht für Kündigung und gegen Arbeitnehmer.

Negative Prognose

Problematisch ist die Prognose des weiteren Krankheitsverlaufs. Der Arbeitnehmer muss seinen Arzt hierfür von der Schweigepflicht entbinden. Die Einschätzung des Arztes muss sich dabei auf einen längeren Zeitraum beziehen. Sind für die Zukunft immer wieder erhebliche Fehlzeiten zu erwarten und ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Genesung zu rechnen, fällt die Prognose negativ aus. Dann kann eine krankheitsbedingte Kündigung gerechtfertigt sein. Allgemein gültige Aussagen lassen sich aber hier nicht machen, es kommt stets auf den Einzelfall an.

Wirtschaftliche Unzumutbarkeit

Bei der wirtschaftlichen Belastung für den Arbeitgeber kommt es darauf an, welche Überbrückungs- oder Ausweichmaßnahmen

Autor: WEKA Redaktion

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