08.11.2018

Personaluntergrenze in einzelnen Krankenhausbereichen

Entsprechend der am 5.10.2018 in Kraft getretenen Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung gelten vom nächsten Jahresbeginn in vier Krankenhausbereichen Personaluntergrenzen. In den Bereichen Intensivmedizin, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie bestehen die Untergrenzen schichtbezogen aus einer maximalen Anzahl von Patienten pro Pflegekraft.

Personaluntergrenze

Mindestanzahl an Pflegepersonal ab 1. Januar 2019

Vom Beginn des nächsten Jahres an müssen Krankenhäuser in pflegesensiblen Abteilungen eine Mindestzahl an Pflegerinnen/Pflegern einsetzen. Eine entsprechende Verordnung des Bundesgesundheitsministers ist am 5.10.2018 in Kraft getreten. So muss auf einer Intensivstation ab 1. Januar tagsüber für 2,5 Patienten und nachts für 3,5 Patienten mindestens eine Pflegekraft eingesetzt sein. Für die Geriatrie müssen in der Tagschicht eine Pflegekraft für 10 Patienten und in der Nachtschicht eine Pflegekraft für 20 Patienten eingeplant werden. In der Unfallchirurgie ist folgender Schlüssel vorgesehen: In der Tagschicht 10 zu 1 und in der Nachtschicht 20 zu 1. In der Kardiologie ist festgelegt worden: In der Tagschicht 12 zu 1 und in der Nachtschicht 24 zu 1.

Schrittweise Einführung der Personalanforderungen

Damit sich die Krankenhäuser generell auf eine Personaluntergrenze einstellen können, werden die Mindeststandards schrittweise eingeführt. Zunächst sind die Intensivstationen sowie die ebenfalls pflegeintensiven Abteilungen für Kardiologie, Geriatrie und Unfallmedizin von der Untergrenze betroffen. Auf Intensivstationen werde der Personalschlüssel ab 2021 noch einmal verschärft, heißt es. Dann muss tagsüber für zwei und nachts für drei Patienten mindestens eine Pflegekraft anwesend sein. In den anderen Krankenhausabteilungen sind die Mindestvorgaben großzügiger: Für Geriatrie und Unfallchirurgie gilt tagsüber ein Mindestverhältnis von zehn zu eins und nachts von 20 zu eins, in der Kardiologie ist es tagsüber zwölf zu eins und nachts 24 zu eins.

Ausnahmen festgelegt

Die Mindestvorgaben dürfen unterschritten werden bei kurzfristigen krankheitsbedingten Personalausfällen, die in ihrem Ausmaß über das übliche Maß hinausgehen. Gleiches gilt im Falle starker Erhöhungen der Patientenzahlen, beispielsweise bei Epidemien oder bei Großschadensereignissen.

Überprüfung der Untergrenzen und Sanktionen

Laut Bundesgesundheitsministerium müssen nun die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen Sanktionen für den Fall erarbeiten, dass die neuen Standards nicht eingehalten werden.

Die Krankenhäuser müssen für die einzelnen Monate Durchschnittswerte der Personalbesetzung ermitteln und dabei zwischen verschiedenen Stationen und Schichten differenzieren. Unabhängige Wirtschaftsprüfer oder Buchprüfer müssen die Einhaltung der Untergrenzen bestätigen.

Krankenhäuser, die sich nicht an die Vorgaben halten und die Grenzen unterschreiten, müssen Vergütungsabschläge hinnehmen.

 

Autor: Werner Plaggemeier (langjähriger Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“)