Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“ 08.04.2016

Pausenregelung

Arbeitszeit ist nach der gesetzlichen Definition im Arbeitszeitgesetz die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeitszeit ohne Ruhepausen. Arbeitspausen sind im Voraus festgelegte Zeiten der Arbeitsunterbrechung. Sie dienen der Erholung, Einnahme von Mahlzeiten und somit der Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit während einer längeren Arbeitszeit.

Der Gesetzgeber hat dem Betriebsrat in § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG ganz bewusst ein Entscheidungsrecht bei der Festlegung der Lage der Arbeitszeit eingeräumt, damit er den unterschiedlichen Erschwernissen und daraus resultierenden Erholungsbedürfnissen in einzelnen Betrieben Rechnung tragen kann. In den Pausen darf der Arbeitnehmer frei darüber entscheiden, wie und wo er diese Zeit verbringen will.

Rechtliche Voraussetzungen

Definition Arbeitspause

Beispiel Ruhezeit

Uwe W. ist Mitarbeiter einer EDV-Abteilung. Am Montag hat er nach Beendigung des normalen Betriebstags eine neue EDV-Anlage installiert und Überstunden bis 23.00 Uhr geleistet. Er muss die gesetzlichen Ruhezeiten beachten und eine elfstündige Ruhezeit einhalten, bevor er am nächsten Arbeitstag seine Arbeit wieder aufnimmt. In diesem Fall darf er also seine Arbeit vor 10.00 Uhr nicht wieder aufnehmen.

Wichtig ist vor allem, dass diese Ruhezeit zusammenhängend gewährt wird. Eine Aufteilung in einzelne Zeitabschnitte darf nicht erfolgen. Ausnahmen sind nach § 5 Abs. 2 ArbZG für bestimmte Branchen möglich. Ebenso wenig darf der Mitarbeiter zur Arbeitsbereitschaft herangezogen …

Autor: Claudia Ehrenfeuchter

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