Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“
04.08.2016

Ordnung und Verhalten

© Andrey Popov/​fotolia.com

Zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit des Betriebs können betriebliche Ordnungsstrafen (Betriebsbußen) eingeführt werden. Diese werden bereits seit rund einem Jahrhundert als Bestandteil des Arbeitsrechts praktiziert.

Einführung zum Thema

Fragen der Ordnung des Betriebs – klingt zwar etwas altbacken, gibt dem Betriebsrat aber viele Möglichkeiten

Als ich das erste Mal im Studium davon hörte, dass der Betriebsrat ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht bei Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb und bei Betriebsbußen hat (§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG), überkam mich ein unbehagliches Gefühl: Irgendwie klang das wie die Strafarbeiten, die man früher in der Schule aufbekam, wenn man mal wieder zu spät kam oder die Hausaufgaben vergessen hatte … Und tatsächlich, ein wenig in diese Richtung geht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG auch. Allerdings ist davon noch viel mehr erfasst und das Mitbestimmungsrecht gibt dem Betriebsrat in der Tat ein mächtiges Werkzeug zur Verbesserung des innerbetrieblichen Miteinanders an die Hand:

Zu Fragen der Ordnung des Betriebs gehören z.B.:

  • Benutzungsordnung für Betriebsparkplätze

  • Benutzungsordnung für die Betriebskantine

  • die Vorschrift, im Betrieb – etwa im Verkaufsraum – nur stehen zu dürfen

  • die Vorschrift, dass sich alle Mitarbeiter „duzen“ müssen

  • die Vorschrift, bei der Arbeit bestimmte Kleidung zu tragen (zum Teil, unter bestimmten Voraussetzungen mitbestimmungsfrei,…

Autor: Marc Hessling

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