07.12.2017

Nachhaltigkeit macht nur geringe Fortschritte

Nachhaltigkeit – verkommt es zu einem leeren Modewort? Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt nun: Deutschland hinkt auf fast allen Feldern der Nachhaltigkeit hinter selbstgesteckten Zielen hinterher. Dabei bleiben u.a. die wichtigsten Kennwerte sozialer Nachhaltigkeit zurück.

Nachhaltigkeit Betriebsrat

Geringe Fortschritte der Nachhaltigkeit in Deutschland

Geschäftsführung Betriebsrat. Die Nachhaltigkeit in Deutschland hat in den vergangenen Jahren nur geringe Fortschritte gemacht. Neben wirtschaftlicher und ökologischer Nachhaltigkeit sowie bei Staatsfinanzen und Staatstätigkeit wurden nach einer neuen Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung vor allem auch bei sozialer Nachhaltigkeit insgesamt lediglich vier von 13 Zielen erreicht. Dabei zeigen sich laut einer Pressemitteilung der Stiftung erhebliche Unterschiede. Bei den Staatsfinanzen sind zwei von drei zentralen Anforderungen umgesetzt. Bei sozialer Nachhaltigkeit bleiben wie auch auf den anderen Feldern die wichtigsten Kennwerte meist deutlich hinter den Zielen zurück. Das gelte sowohl für die letzte Legislaturperiode als auch für den gesamten Zeitraum zwischen 2008 und 2016, so die Untersuchung.

Blick aufs Wirtschaftswachstum nicht ausreichend

„Der simple Blick aufs Wirtschaftswachstum reicht nicht, wenn wir beurteilen wollen, ob der Wohlstand in unserem Land nachhaltig wächst. Darin sind sich viele Ökonomen und Wirtschaftspolitiker mittlerweile einig“, sagt Prof. Dr. Gustav A. Horn, der wissenschaftliche Direktor des IMK. Die Untersuchung mache deutlich, dass in der praktischen Wirtschaftspolitik nach wie vor viel zu wenig für Wohlstand auf breiter Grundlage getan wird. Trotz einigen Anstrengungen und mutigen Reformen wie der Einführung des Mindestlohns habe auch die scheidende Bundesregierung noch erhebliche Lücken gelassen. Wenn die nächste Bundesregierung die Nachhaltigkeit in Deutschland verbessern wolle, müsse sie besonders bei der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit ansetzen, ergänzt der Autor der Studie, Dr. Fabian Lindner. Diese Ziele müssten durch eine verbindliche Handhabung mit den fiskalischen Zielen „auf Augenhöhe gebracht“ werden. Lindner: „So lassen sich auch unvermeidliche Zielkonflikte konstruktiver auflösen als bisher.“

Magisches Viereck der Wirtschaftspolitik

Die Untersuchung des IMK stützt sich auf ein Set von Indikatoren, die das Wirtschaftswachstum als Wohlstandsmaßstab ergänzen. Das zugrundeliegende „Neue Magische Viereck der Wirtschaftspolitik“ wurde von den Wirtschaftsprofessoren Till van Treeck (Universität Duisburg-Essen und Senior Research Fellow am IMK) und Sebastian Dullien (Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin) für die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Denkwerk Demokratie entwickelt. Es greift Anforderungen auf, auf die sich die Bundesregierung etwa im Rahmen der Europa-2020-Strategie der Europäischen Union selbst festgelegt hat und erweitert sie um weitere wichtige Nachhaltigkeitsziele. Die Eckpunkte lauten:

  • materieller Wohlstand und ökonomische Stabilität
  • Nachhaltigkeit der Staatstätigkeit und Staatsfinanzen
  • soziale Nachhaltigkeit
  • ökologische Nachhaltigkeit.

Materieller Wohlstand und ökonomische Stabilität

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf hat sich seit 2008 schwächer entwickelt, als es den Zielvorstellungen der Forscher entspricht. So wuchs es im Schnitt nicht um 1,25 Prozent im Jahr, sondern nur um 0,8 Prozent. Dies ist der IMK-Analyse zufolge dem Wirtschaftseinbruch durch die Finanzkrise geschuldet. Die Beschäftigung hat sich in den vergangenen Jahren erfreulich entwickelt. Hier hat Deutschland das im Rahmen der sogenannten Europa-2020-Strategie vereinbarte Ziel einer Beschäftigungsquote von 77 Prozent der 20- bis 64-Jährigen übertroffen. 2016 lag die Quote bei 78,6 Prozent. Allerdings sind viele der in den letzten Jahren hinzugekommenen Jobs keine Vollzeitstellen. Das gesamte Arbeitsvolumen in Stunden ist noch immer geringer als zur Zeit der Wiedereinigung.

Soziale Nachhaltigkeit

Die Armutsrisikoquote lag mit 15,7 Prozent im Jahr 2016 deutlich über dem Zielwert von 12 Prozent. Auch wenn man berücksichtige, dass die leichten Anstiege in den Jahren 2015 und 2016 vor allem auf der starken Zuwanderung von Flüchtlingen beruhten, sei das Ziel klar verfehlt. Besonders bei den Älteren erwarten die Wissenschaftler in Zukunft einen weiteren Anstieg. Der Mindestlohn sei derzeit zu niedrig, um viele Menschen über die statistische Armutsschwelle zu bringen, konstatiert Lindner. Gleichwohl habe er bewirkt, dass viel weniger Erwerbstätige mit extrem niedrigen Stundenlöhnen leben müssen. „Erhielten 2014 noch vier Millionen Menschen einen Stundenlohn von weniger als 8,50 Euro, so waren es nach der Einführung 2015 nur noch 1,4 Millionen“, schreibt der IMK-Experte mit Verweis auf Zahlen der Mindestlohnkommission.

Einkommensungleichheit stagniert auf hohem Niveau

Die Ungleichheit der Einkommen „stagniert auf hohem Niveau“, so das IMK. Das zeige sich, wenn man jeweils das Fünftel der Haushalte mit den niedrigsten und den höchsten Einkommen miteinander vergleicht. Verfügten die wohlhabendsten 20 Prozent 2008 über das 4,5-fache Einkommen, war es 2015 kaum verändert das 4,6-fache. Kurzfristige Trends bei den Kapitalerträgen, die beispielsweise über Aktienbesitz vor allem reicheren Haushalten zufließen, führten in den Jahren dazwischen zu einigen Schwankungen.

Autor: Friedrich Oehlerking (Friedrich Oehlerking ist Journalist und Autor des Werkes Wirtschaftswissen für den Betriebsrat.)