Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Mindestlohn

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Der Mindestlohn ist das der Höhe nach festgelegte kleinste rechtlich zulässige Arbeitsentgelt. Dessen Festsetzung erfolgt entweder durch den Staat in Form einer gesetzlichen Regelung oder die Tarifvertragsparteien. Neben national geltenden Mindestlöhnen existieren auch regional oder auf Branchen beschränkte Mindestlöhne. Eine Art richterrechtlicher Mindestlohn, der auf die jeweils vereinbarte Tätigkeit bezogen ist, ergibt sich aus der Rechtsprechung des BAG zum sog. Lohnwucher.

Durch einen Mindestlohn sollen Arbeitnehmer mit einer geringen Verhandlungs- und Vertretungsmacht vor Ausbeutung durch Arbeitgeber geschützt werden. Zudem soll die Erwerbsarmut, also die Bedürftigkeit trotz bezahlter Arbeit (sog. Working Poor), bekämpft und den Erwerbstätigen die Sicherung der Grundbedürfnisse bzw. ein gewisser Lebensstandard ermöglicht werden.

Rechtliche Voraussetzungen

Neben dem ab dem 01.01.2015 eingeführten Mindestlohngesetz (MiLoG) besteht in Deutschland ein „Geflecht relativer Mindestlöhne”. Darüber hinaus ist nach den „Tariftreuegesetzen” der Länder die Zahlung des Tariflohns Voraussetzung für öffentliche Aufträge.

Verschiedene Arten des Mindestlohns

Das deutsche Arbeitsrecht kennt sechs verschiedene Arten des Mindestlohns:

  • den allgemeinen – gesetzlichen – Mindestlohn gemäß Mindestlohngesetz

  • Branchenmindestlöhne aufgrund allgemein verbindlich erklärter Tarifverträge gemäß Tarifvertragsgesetz (TVG) – § 5 TVG

  • Branchenmindestlöhne aufgrund allgemein verbindlich erklärter …

Autor: Dr. Ralf Laws

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