Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“ 06.04.2016

Mindestlohn

Ein Mindestlohn ist ein in der Höhe festgelegtes kleinstes rechtlich zulässiges Arbeitsentgelt. Die Festsetzung kann per Gesetz oder auch durch eine Festschreibung in einem Tarifvertrag erfolgen. Indirekt ergibt sich ein Mindestlohn auch aus dem Verbot von Lohnwucher. Arbeitgeber dürfen den Mindestlohn nicht unterschreiten.

In Deutschland wurde zum 01.01.2015 erstmals ein bundesweiter gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € brutto je Zeitstunde eingeführt. Seit 01.01.2017 beträgt der Mindestlohn 8,84 € brutto je Zeitstunde. Das Mindestlohngesetz (MiLoG) sieht Ausnahmeregelungen u.a. für Jugendliche, Langzeitarbeitslose und Praktikanten vor. Rund 3,7 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor sind von dieser Neuregelung betroffen.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Der Mindestlohn liegt seit 01.01.2017 bei 8,84 € je Zeitstunde. Zuvor betrug er 8,50 € ab der Einführung zum 01.01.2015. Weitere Anpassungen können alle zwei Jahre vorgenommen werden, erstmals wieder zum 01.01.2019.

  • Ein Mindestlohnanspruch kann sich weiterhin auch aus einem Tarifvertrag ergeben. Ein tarifvertraglicher Anspruch darf (mit Ausnahme der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge) den gesetzlichen Mindestlohn grundsätzlich nicht mehr unterschreiten. Ab dem 01.01.2017 müssen Branchenmindestlöhne nach dem AEntG oder AÜG mindestens 8,50 € pro Stunde betragen.

  • Ab 01.01.2018 gilt der von der Mindestlohnkommission festgesetzte Mindestlohn von 8,84 € pro Stunde für alle Beschäftigten – ohne Ausnahmen.

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa

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