Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Mindestlohn

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Ein Mindestlohn ist ein in der Höhe festgelegtes kleinstes rechtlich zulässiges Arbeitsentgelt. Die Festsetzung kann per Gesetz oder auch durch eine Festschreibung in einem Tarifvertrag erfolgen. Indirekt ergibt sich ein Mindestlohn auch aus dem Verbot von Lohnwucher. Arbeitgeber dürfen den Mindestlohn nicht unterschreiten.

In Deutschland wurde zum 01.01.2015 erstmals ein bundesweiter gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € brutto je Zeitstunde eingeführt. Das Mindestlohngesetz (MiLoG) sieht Ausnahmeregelungen u.a. für Jugendliche, Langzeitarbeitslose und Praktikanten vor. Rund 3,7 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor sind von dieser Neuregelung betroffen.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Der Mindestlohn liegt bei 8,50 € je Zeitstunde. Anpassungen können erstmals zum 01.01.2017 und danach alle zwei Jahre vorgenommen werden.

  • Ein Mindestlohnanspruch kann sich weiterhin auch aus einem Tarifvertrag ergeben. Ein tarifvertraglicher Anspruch darf (mit Ausnahme der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge) den gesetzlichen Mindestlohn grundsätzlich nicht mehr unterschreiten.

  • Der gesetzliche Mindestlohn wird nach der Einführungsphase für alle in Deutschland tätigen Arbeitnehmer über 18 gelten. Um Langzeitarbeitslosen den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern, kann bei ihnen in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung vom Mindestlohn abgewichen werden.

  • Der Mindestlohn gilt auch für ausländische Kollegen, wenn sie in Deutschland arbeiten – und zwar unabhängig …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa

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