News | Personalrat 17.12.2015

Mehrbelastungen der Bundesagentur für Arbeit bei guter Kassenlage

270.000 der Menschen, die in letzter Zeit als Flüchtlinge oder Asylsuchende nach Deutschland gekommen sind, seien arbeitsfähig. Von diesen werde jeweils rund die Hälfte in Arbeitsmaßnahmen einbezogen bzw. arbeitslos sein. Das sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-J. Weise, im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. Zu welchen Entwicklungen wird das voraussichtlich führen?

Bundesagentur

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet im Jahr 2016 in ihrem Bereich mit 370.000 Flüchtlingen und Asylsuchenden. Davon sollen 270.000 Menschen arbeitsfähig sein, wiederum davon werde jeweils rund die Hälfte in Arbeitsmaßnahmen einbezogen bzw. arbeitslos sein. Das sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-J. Weise anlässlich der parlamentarischen Beratung des Haushaltsplans der BA im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. Insgesamt hält Weise die BA zumindest finanziell für gut gerüstet bezüglich der anstehenden Integration der Flüchtlinge.

Rücklagen der Bundesagentur steigen

Weise geht laut dem Entwurf des Haushaltsplans nach durchschnittlich 2,6 Millionen Arbeitslosen in 2015 von 2,9 Millionen Arbeitslosen im Jahr 2016 aus. Die Bundesagentur erwartet 2016 Einnahmen von insgesamt 36,4 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon rund 31 Milliarden Euro betragen. Die Rücklage der BA soll von 5,6 Milliarden Euro auf 7,4 Milliarden Euro in 2016 ansteigen.

Zur Finanzierung der Integrationsbemühungen soll das Budget der Arbeitsagenturen zentral um 300 Millionen Euro aufgestockt worden. Mit diesen Mitteln sollen insbesondere die auf die Flüchtlinge und Asylsuchenden zugeschnittenen Maßnahmen der Aktivierung zur beruflichen Eingliederung, Leistungen aus dem Vermittlungsbudget und die betriebliche Einstiegsqualifizierung finanziert werden. Weitere 71 Millionen Euro sind zusätzlich für Sprachkurse eingeplant.

Weiter soll im BA-Etat 2016 das Kurzarbeitergeld um 60 Millionen Euro auf 330 Millionen Euro erhöht werden. Damit solle möglichen Risiken im Umfeld der Automobilindustrie entgegengetreten werden, heißt es im Etatentwurf.

Weise wies darauf hin, dass die Arbeitslosigkeit regional sehr unterschiedlich sei. Sie reiche von 1,1 Prozent an einzelnen Orten bis zu 15 Prozent in anderen Regionen.

Autor: Werner Plaggemeier (Werner Plaggemeier ist Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“. )