Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“ 06.04.2016

Massenentlassung

Die §§ 17 ff. KSchG regeln den besonderen Kündigungsschutz bei Entlassungen einer größeren Zahl von Arbeitnehmern. Vor allem sollen sich die Agenturen für Arbeit rechtzeitig auf zu erwartende Entlassungen größeren Umfangs einstellen. Gemeinsam mit dem Betrieb und den Betroffenen sollen Maßnahmen ergriffen werden, um die Arbeitslosigkeit und ihre Auswirkungen zu verhindern bzw. zu verringern. Deshalb sieht das Kündigungsschutzgesetz im Falle einer Massenentlassung das Zusammenwirken aller Beteiligten, nämlich des Arbeitgebers, des Betriebsrats und der Agentur für Arbeit vor. Von einer Massenentlassung, die bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden muss, spricht man, wenn folgende Größenordnungen erreicht werden:

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Arbeitgeber müssen geplante Massenentlassungen bei den Agenturen für Arbeit bereits schriftlich anzeigen, bevor die Kündigungen ausgesprochen werden.

  • Nach § 17 KSchG handelt es sich dann um eine Massenentlassung, wenn in Betrieben mit in der Regel 21 bis 59 Arbeitnehmern mehr als fünf Arbeitnehmer, in Betrieben mit 60 bis 499 Arbeitnehmern 10 % oder mehr als 25 Arbeitnehmer, und in Betrieben mit mindestens 500 Arbeitnehmern mindestens 30 Arbeitnehmer innerhalb von 30 Kalendertagen entlassen werden sollen.

  • Beabsichtigt der Arbeitgeber, anzeigepflichtige Entlassungen vorzunehmen, so hat er den Betriebsrat rechtzeitig darüber schriftlich zu unterrichten.

  • Eine Kopie seiner Mitteilung an den Betriebsrat muss der Arbeitgeber auch …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa

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