Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Leitende Angestellte

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Eine einheitliche gesetzliche Regelung, die festlegt, wann ein Angestellter ein leitender Angestellter ist, gibt es nicht. Dieser Begriff wird vielmehr in verschiedenen Gesetzen zum Teil mit unterschiedlichen Folgen benutzt und definiert. So ist etwa nach § 5 Abs. 3 BetrVG leitender Angestellter, wer nach Arbeitsvertrag und Stellung im Unternehmen oder im Betrieb unter anderem zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von im Betrieb oder der Abteilung beschäftigten Arbeitnehmern berechtigt ist, wer Prokura oder Generalvollmacht hat und/oder dessen Aufgaben für den Bestand und die Entwicklung des Unternehmens von Bedeutung sind.

Voraussetzungen

Nach § 5 Abs. 3 BetrVG ist leitender Angestellter, wer nach Arbeitsvertrag und Stellung im Unternehmen oder im Betrieb eine oder mehrere der folgenden Voraussetzungen erfüllt:

Einstellung und Entlassung

Leitende Angestellte sind zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von im Betrieb oder in der Betriebsabteilung beschäftigten Arbeitnehmern berechtigt. Zu einer selbstständigen Entscheidung ist der Mitarbeiter nur dann berechtigt, wenn er an keine Zustimmung übergeordneter Stellen gebunden ist und alleine ohne die Beteiligung eines Dritten entscheiden darf.

Achtung

Wichtig ist hier, dass beide Voraussetzungen, nämlich die Einstellungs- wie auch die Entlassungskompetenz, vorliegen müssen. Es genügt nicht, wenn sich diese Befugnis nur auf die Einstellung und Entlassung einzelner Arbeitnehmer erstreckt. Wer nur einstellen,…

Autor: WEKA Redaktion 

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