Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“
07.04.2016

Leiharbeit

© Andrey Popov/​fotolia.com

Leiharbeitnehmer sind ein immer öfter auftretendes Phänomen. Oftmals werden sie eingesetzt, um vorübergehende Personalengpässe aufzufangen – das ist auch völlig in Ordnung. Vielfach versuchen Arbeitgeber jedoch über den Einsatz von Leiharbeitnehmern nur an billigeres Personal zu kommen – das ist gewiss nicht in Ordnung.

Einführung zum Thema

Bei diesem Thema besteht aus Betriebsratssicht das Bedürfnis, einerseits den Einsatz von Leiharbeitnehmern nicht ganz auszuschließen, andererseits aber dennoch Missbrauch zu vermeiden. Dabei kann der Abschluss einer Betriebsvereinbarung helfen.

Rechtsgrundlagen

Die Leiharbeit (= Arbeitnehmerüberlassung) ist im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) geregelt. Nach dem AÜG sehen die Beziehungen zwischen den drei beteiligten Personen an einem Leiharbeitsverhältnis,

  • Verleiher,

  • Leiharbeitnehmer und

  • Entleiher,

wie folgt aus:

Der Betriebsrat hat nach § 99 BetrVG bei der Einstellung von Leiharbeitnehmern beteiligt zu werden. Dabei bezieht sich das Beteiligungsrecht also nur auf die tatsächliche Eingliederung (= tatsächliche Zuweisung eines Arbeitsplatzes) im Betrieb. Der Betriebsrat hat hier ein Zustimmungsverweigerungsrecht, wobei § 99 Abs. 2 BetrVG die Gründe festlegt, weswegen der Betriebsrat die Zustimmung zur Einstellung verweigern kann.

Die vorliegende Betriebsvereinbarung erweitert diesen Zustimmungsverweigerungskatalog.

Des Weiteren hat der Betriebsrat nach § 92 BetrVG ein Beratungsrecht hinsichtlich der Vornahme der Personalplanung. Dies …

Autor: Marc Hessling

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