Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Kurzarbeit

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Unter Kurzarbeit versteht man die vorübergehende Herabsetzung der betriebsüblichen Arbeitszeit aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls. Von der Kurzarbeit können alle oder nur ein Teil der Arbeitnehmer des Betriebs betroffen sein. Die betroffenen Arbeitnehmer arbeiten bei Kurzarbeit weniger oder überhaupt nicht. Kurzarbeit kann ein Instrument sein, um bei vorübergehendem Arbeitsausfall Kündigungen zu vermeiden.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Kurzarbeit führt nicht zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, sondern nur zu einer zeitweiligen Suspendierung der Arbeits- und Entgeltzahlungspflicht.

  • Ein Arbeitgeber ist nicht berechtigt, einseitig Kurzarbeit anzuordnen.

  • Soweit eine tarifliche Regelung nicht besteht, unterliegt die Einführung von Kurzarbeit grundsätzlich der Mitbestimmung des Betriebsrats.

  • Das Kurzarbeitergeld ist nach § 3 Nr. 2 EStG steuerfrei.

  • Manche Arbeitgeber gewähren einen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld, der steuerpflichtig ist, soweit er zusammen mit dem Kurzarbeitergeld 80 % des ausgefallenen Arbeitsentgelts übersteigt.

  • Eine Sonderform ist das Saison-Kurzarbeitergeld, das in der Schlechtwetterzeit bei witterungsbedingten Arbeitsausfällen im Baugewerbe gezahlt wird.

  • Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn ein erheblicher Ausfall vorliegt und betriebliche und persönliche Voraussetzungen erfüllt sind.

  • Der Arbeitgeber muss den Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit anzeigen.

  • Zu prüfen ist, ob Kurzarbeit durch die Gewährung von bezahltem …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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