Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“ 06.04.2016

Kündigungsfristen

Die Kündigungsfrist ist die Zeitspanne zwischen dem Zugang der Kündigungserklärung und der Vertragsbeendigung. Die Frist ermöglicht es dem Arbeitnehmer, sich auf die Vertragsbeendigung einzustellen und nach einer neuen Arbeitsstelle zu suchen. Geht die Kündigung vom Arbeitnehmer aus, kann auch der Arbeitgeber die Zeit nutzen, sich um Ersatz zu bemühen.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Die gesetzlichen Kündigungsfristen sind in § 622 BGB geregelt.

  • Von diesen gesetzlichen Kündigungsfristen kann nur durch Tarifvertrag oder durch einzelvertragliche Vereinbarung abgewichen werden.

  • Nach § 622 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis mit einer gesetzlichen Frist von vier Wochen zum Monatsende oder zum 15. eines Kalendermonats gekündigt werden.

  • Diese Frist ist eine Mindestfrist (Grundkündigungsfrist) und verlängert sich nach § 622 Abs. 2 BGB stufenweise abhängig von der Beschäftigungsdauer. Die Verlängerung der Frist gilt aber nur für Arbeitgeberkündigungen. Der Arbeitnehmer kann, wenn nichts anderes vereinbart ist, weiterhin mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende oder zum 15. eines Kalendermonats kündigen.

  • Ist vertraglich eine Probezeit vereinbart, beträgt die gesetzliche Mindestkündigungsfrist nach § 622 Abs. 3 BGB nur zwei Wochen und es muss kein bestimmter Kündigungstermin beachtet werden. Es kommt nur darauf an, ob die Kündigung noch während der Probezeit ausgesprochen wurde und dem Vertragspartner zugeht.

  • Für vorübergehende Aushilfsarbeitsverhältnisse können …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa

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