Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Kündigung, betriebsbedingte

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Die betriebsbedingte Kündigung kommt in der Praxis von allen Kündigungsarten am häufigsten vor. Im Unterschied zur personen- und verhaltensbedingten Kündigung liegen der betriebsbedingten Kündigung Vorgänge zugrunde, die der Arbeitnehmer nicht beeinflussen kann und die unabhängig von seiner Person sind. Hinzu kommen zahlreiche betriebsbedingte Kündigungen, die als solche „konstruiert“ werden, weil andere tragfähige Kündigungsgründe fehlen, man den Mitarbeiter aber trotzdem „loswerden“ möchte.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Damit der Arbeitgeber betriebsbedingt kündigen kann, muss die Beschäftigungsmöglichkeit für den Arbeitnehmer entfallen sein.

  • Der Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit muss auf betriebliche Gründe zurückzuführen sein, die auf einer freien Unternehmerentscheidung basieren. Auf die Motive des Arbeitgebers kommt es hier nicht an, auch eine anvisierte Gewinnmaximierung ist legitim.

  • Die Entscheidung kann auch aufgrund von außerbetrieblichen Faktoren, etwa Auftragsrückgang, Umsatzeinbußen oder eine Veränderung der Marktstruktur, getroffen werden.

  • Voraussetzung für die Kündigung ist außerdem, dass eine andere Art der Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers im Betrieb oder Unternehmen des Arbeitgebers nicht möglich ist.

  • Der Arbeitgeber muss eine korrekte Sozialauswahl durchführen.

  • In der Praxis sind betriebsbedingte Kündigungen häufig begleitet von Umstrukturierungsmaßnahmen. Hier ist der Aspekt der Betriebsänderung mit Interessenausgleich und Sozialplan …

Autor: Dr. Martina Rissing 

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