News | Personalrat
27.01.2016

Kampf gegen Rauchen ist Kampf gegen Suchtgefahren

Den Konsum von Tabak und elektronischen Zigaretten einzudämmen und vor allem Jugendliche vom Einstieg abzuhalten, ist das Ziel eines neuen Tabakerzeugnisgesetzes. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen und setzt damit die Tabakproduktrichtlinie der EU um.

Rauchen© Wavebreak Media​​​​ /​​​​​​​​ Artikelnummer: 166842730 /​ Thinkstock

Rauchen gehört zu den Suchtkrankheiten – ein Thema, das Personalräte immer wieder interessiert. Den Konsum von Tabak und elektronischen Zigaretten einzudämmen und vor allem Jugendliche vom Einstieg abzuhalten, ist das Ziel eines neuen Tabakerzeugnisgesetzes. So soll Tabakwerbung in Presse, Internet, Funk und Fernsehen verboten werden. Rund 110.000 Todesfälle pro Jahr in Deutschland sind unmittelbar auf das Rauchen zurückzuführen. Das geht aus dem aktuellen Drogen- und Suchtbericht der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler, hervor.

Das Deutsche Krebsforschungszentrum schätzt die direkten und indirekten Kosten des Rauchens auf rund 79 Milliarden Euro pro Jahr. Die Sozialkassen werden davon mit rund 25,4 Milliarden Euro belastet. Mit dem Gesetzentwurf setzt die Bundesregierung die EU-Tabakproduktrichtlinie um. Die EU-Richtlinie ist bis 20. Mai 2016 in innerstaatliches Recht umzusetzen. Dabei sind bestimmte Übergangsfristen einzuhalten.

Rauchen – was wird geregelt?

Künftig sind Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen verboten, wenn sie ein charakteristisches Aroma haben, Aromastoffe oder technische Merkmale aufweisen, die den Geruch, Geschmack oder die Rauchintensität verändern. Ebenso, wenn der Filter, das Papier oder Kapseln Tabak oder Nikotin enthalten.

Für neuartige Tabakprodukte ist künftig ein Zulassungsverfahren erforderlich. Erstmals wird auch das Inverkehrbringen nikotinhaltiger elektronischer Zigaretten und Nachfüllbehälter geregelt und es werden Anforderungen an ihre Sicherheit gestellt. Für sie gelten dann weitgehend die gleichen Werbebeschränkungen, wie es sie für andere Tabakerzeugnisse bereits gibt. Alle Tabakerzeugnisse müssen zudem gesundheitsbezogene Warnhinweise tragen, die aus einer Kombination von Bild und Text bestehen.

Werbebeschränkungen bei Tabakerzeugnissen

Verboten ist Tabakwerbung in der Presse und in anderen gedruckten Veröffentlichungen sowie im Internet, im Hörfunk und Fernsehen. Tabakunternehmen dürfen außerdem keine Hörfunkprogramme, Veranstaltungen oder Aktivitäten sponsern, die grenzüberschreitende Wirkung haben. Das Verbot betrifft auch audiovisuelle Mediendienste und Sendungen, die vom klassischen Fernsehen ausgestrahlt werden. Ebenso Mediendienste auf Abruf, wie z.B. Video-on-Demand. Bei elektronischen Zigaretten, Shishas, Zigarren und Pfeifen wird eine nikotinhaltige oder nikotinfreie Flüssigkeit verdampft und vom Konsumenten inhaliert. Bislang gibt es dafür in Deutschland keine spezifischen Regelungen.

Autor: Werner Plaggemeier 

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Aktuelle Veranstaltungen