Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Interessenausgleich

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Der Begriff Interessenausgleich wird im Gesetz nicht definiert, sondern schlichtweg vorausgesetzt. Ein Interessenausgleich ist immer dann zu versuchen, wenn der Arbeitgeber eine Betriebsänderung plant. Im Interessenausgleich wird verhandelt, ob die geplante Maßnahme genau so durchgeführt wird, wie es der Arbeitgeber vorgesehen hat, oder ob es nicht eine Möglichkeit gibt, eine für die Arbeitnehmer weniger belastende Änderung durchzuführen. Der Interessenausgleich ist – im Gegensatz zum Sozialplan – keine Betriebsvereinbarung, sondern eine „kollektive Vereinbarung besonderer Art“. Dies führt dazu, dass der Betriebsrat keinen klagbaren Anspruch auf Einhaltung hat und sich die Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung ausschließlich nach § 113 BetrVG bestimmen, indem der sog. Nachteilsausgleich hervorgerufen wird.

Betriebsänderungen

Gemäß § 111 BetrVG hat der Unternehmer in Unternehmen mit in der Regel mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern den Betriebsrat über geplante Betriebsänderungen, die wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder für erhebliche Teile der Belegschaft zur Folge haben können, rechtzeitig und umfassend zu unterrichten und die geplanten Betriebsänderungen mit dem Betriebsrat zu beraten. Als Betriebsänderungen gelten dabei die Einschränkung und Stilllegung des ganzen Betriebs oder wesentlicher Betriebsteile, die Verlegung des ganzen Betriebs oder wesentlicher Betriebsteile, der Zusammenschluss mit anderen Betrieben oder die Spaltung von Betrieben, grundlegende

Autor: WEKA Redaktion 

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Mitbestimmung von A-Z“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Mitbestimmung von A-Z“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Mitbestimmung von A-Z“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Aktuelle Veranstaltungen